Pressemitteilungen
- | Sozialgericht Trier
Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Trier feierlich ins Amt eingeführt – Jürgen Didong verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im "Alten Schwurgerichtssaal" wurde heute Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Trier von Justizminister Herbert Mertin feierlich in sein Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 23. Oktober 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Präsident Jürgen Didong verabschiedet, der im März 2017 die Leitung des Sozialgerichts Koblenz übernommen hat. Zahlreiche Gäste aus Justiz, Verwaltung, Politik…Weiterlesen - | Amtsgericht Westerburg
Hubert Ickenroth als Direktor des Amtsgerichts Westerburg ins Amt eingeführt – Helmut Seelbach in den Ruhestand verabschiedet
Justizminister Herbert Mertin führte heute Hubert Ickenroth als Direktor des Amtsgerichts Westerburg in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Hubert Ickenroth hat das Amt bereits seit dem 29. August 2017 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung seines Vorgängers Helmut Seelbach in den…Weiterlesen - | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Schöffinnen und Schöffen mit der Ehrennadel das Landes Rheinland-Pfalz aus
Im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium der Justiz überreichte Justizminister Herbert Mertin gestern gemeinsam mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Bernhard Thurn, und dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Grünewald, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 15 ehrenamtliche Schöffinnen und Schöffen. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu…Weiterlesen - | Arbeitsgerichtstage
Zahl der Arbeitsgerichtstage wird maßvoll reduziert – Justizminister Herbert Mertin: „Gelungene Balance zwischen bürgernaher Justiz und effizientem Ressourceneinsatz“
Das rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz wird die Anzahl der sogenannten Arbeitsgerichtstage - also Verhandlungen der Arbeitsrichterinnen und -richter außerhalb ihres jeweiligen Gerichtssitzes - ab dem 1. April 2018 maßvoll reduzieren. Dies sieht ein Verordnungsentwurf vor, den der Ministerrat heute zur Kenntnis genommen hat. Das Ministerium folgt damit entsprechenden Empfehlungen des Landesrechnungshofs sowie einem einstimmigen…Weiterlesen - | Amtsgericht Bitburg
Claudia Stadler als Direktorin des Amtsgerichts Bitburg ins Amt eingeführt – Helmut Mencher in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Bitburger Amtsgericht wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Claudia Stadler von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt der Direktorin des Amtsgerichts Bitburg eingeführt. Claudia Stadler bekleidet das Amt bereits seit 1. Juli 2017. Zugleich wurde der bisherige Direktor Helmut Mencher in den Ruhestand…
- | Landesjustizvollzugsgesetz
Ministerrat billigt Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes – Justizminister Herbert Mertin: „Passen Justizvollzug den aktuellen Herausforderungen an“
Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes und anderer Justizgesetze des Landes gebilligt. Das Änderungsgesetz verfolgt das Ziel, dem in der Justizpraxis festgestellten Änderungsbedarf an verschiedenen Justizgesetzen Rechnung zu tragen. In das Landesjustizvollzugsgesetz, das Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetz und das Landesjugendarrestvollzugsgesetz…Weiterlesen - | Justizministerkonferenz
Justizminister Herbert Mertin übergibt Vorsitz der Justizministerkonferenz an thüringischen Amtskollegen Dieter Lauinger
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in Erfurt übergab Justizminister Herbert Mertin heute den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister förmlich an seinen thüringischen Amtskollegen Dieter Lauinger. Der Minister zog ein positives Fazit und zeigte sich mit den Ergebnissen der beiden Konferenzen unter rheinland-pfälzischem Vorsitz in…Weiterlesen - | Weihnachtsbesuch des Ministers
Justizminister Mertin besucht JVA Ludwigshafen – Sozialtherapeutische Anstalt – und wünscht allen Bediensteten und Gefangenen frohe Festtage
WeiterlesenEiner langjährigen Tradition folgend besuchte Justizminister Herbert Mertin am Heiligabend eine der Justizvollzugsanstalten des Landes – in diesem Jahr die JVA Ludwigshafen – Sozialtherapeutische Anstalt –.
Er dankte dabei dem Leiter der Justizvollzugsanstalt, Michael Händel, und allen Bediensteten der JVA für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit. „Weihnachten ist auch hinter Gittern kein Tag wie jeder andere. Die Mitarbeiterinnen und…
- | Landessozialgericht
Dr. Werner Follmann folgt als Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz auf Ernst Merz
WeiterlesenDas Landessozialgericht Rheinland-Pfalz wird ab dem 1. Januar 2018 unter neuer Führung stehen. Im Ministerium der Justiz in Mainz händigte Justizminister Herbert Mertin heute dem bisherigen Präsidenten des Gerichts, Ernst Merz, seine Ruhestandsurkunde aus. Zudem erhielt der bisherige Vizepräsident des Landessozialgerichts, Dr. Werner Follmann, seine Ernennungsurkunde.
Minister Mertin dankte Ernst Merz zunächst für seine langjährige…
- | Amtsgericht Andernach
Marlene Franzen als Direktorin des Amtsgerichts Andernach ins Amt eingeführt – Manfred Ley verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Historischen Rathaus in Andernach wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Marlene Franzen von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt der Direktorin des Amtsgerichts Andernach eingeführt. Franzen bekleidet das Amt bereits seit August 2017. Zugleich wurde der bisherige Direktor Manfred Ley verabschiedet, der zum 1.…
