Pressemitteilungen
Justizminister Herbert Mertin besucht Amtsgericht Linz
"Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Linz, erbringen trotz einer anhaltend hohen Belastung herausragend gute Leistungen. Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken", erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Linz. "Das Amtsgericht ist in Stadt und Region fest…WeiterlesenDr. Werner Follmann als Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz ins Amt eingeführt – Ernst Merz in den Ruhestand verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Landesmuseum in Mainz wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Dr. Werner Follmann von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landessozialgerichts eingeführt. Er bekleidet dieses bereits seit dem 1. Januar 2018. Zugleich wurde der bisherige Präsident Ernst Merz in den Ruhestand verabschiedet. Der…WeiterlesenMaria Stutz als Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken feierlich ins Amt eingeführt – Markus Gietzen verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im Gebäude des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken wurde heute Maria Stutz von Justizminister Herbert Mertin feierlich in ihr Amt als Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken eingeführt. Dieses übt sie seit dem 14. September 2017 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Markus Gietzen verabschiedet, der zum 13. Juni 2017 die Leitung des Landgerichts Kaiserslautern übernommen hat. Zahlreiche Gäste…WeiterlesenJustizminister Mertin stellt Planungen der Landesregierung zur weiteren Entwicklung des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs vor – „Passen die Strukturen des Justizvollzugs den aktuellen Herausforderungen an“
Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Justizminister Herbert Mertin in Mainz heute die Planungen der Landesregierung zur weiteren Entwicklung des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs vor. Seit Juli 2016 hatte eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums der Justiz sowie des Ministeriums der Finanzen die baulichen Strukturen der Justizvollzugsanstalten Wittlich, Trier und Koblenz untersucht. In den…WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie Schiedspersonen mit der Ehrennadel das Landes Rheinland-Pfalz aus
Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium der Justiz gemeinsam mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Bernhard Thurn, sowie dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Grünewald, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 20 ehrenamtliche Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie Schiedspersonen. Die…WeiterlesenDr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Trier feierlich ins Amt eingeführt – Jürgen Didong verabschiedet
Im Rahmen einer Feierstunde im "Alten Schwurgerichtssaal" wurde heute Dr. Stephan Gutzler als Präsident des Sozialgerichts Trier von Justizminister Herbert Mertin feierlich in sein Amt eingeführt, welches er bereits seit dem 23. Oktober 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Präsident Jürgen Didong verabschiedet, der im März 2017 die Leitung des Sozialgerichts Koblenz übernommen hat. Zahlreiche Gäste aus Justiz, Verwaltung, Politik…WeiterlesenHubert Ickenroth als Direktor des Amtsgerichts Westerburg ins Amt eingeführt – Helmut Seelbach in den Ruhestand verabschiedet
Justizminister Herbert Mertin führte heute Hubert Ickenroth als Direktor des Amtsgerichts Westerburg in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Hubert Ickenroth hat das Amt bereits seit dem 29. August 2017 inne. Heute fand im Rahmen einer Feierstunde der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung seines Vorgängers Helmut Seelbach in den…WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin zeichnet ehrenamtliche Schöffinnen und Schöffen mit der Ehrennadel das Landes Rheinland-Pfalz aus
Im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium der Justiz überreichte Justizminister Herbert Mertin gestern gemeinsam mit dem Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Bernhard Thurn, und dem Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Grünewald, die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 15 ehrenamtliche Schöffinnen und Schöffen. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu…WeiterlesenZahl der Arbeitsgerichtstage wird maßvoll reduziert – Justizminister Herbert Mertin: „Gelungene Balance zwischen bürgernaher Justiz und effizientem Ressourceneinsatz“
Das rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz wird die Anzahl der sogenannten Arbeitsgerichtstage - also Verhandlungen der Arbeitsrichterinnen und -richter außerhalb ihres jeweiligen Gerichtssitzes - ab dem 1. April 2018 maßvoll reduzieren. Dies sieht ein Verordnungsentwurf vor, den der Ministerrat heute zur Kenntnis genommen hat. Das Ministerium folgt damit entsprechenden Empfehlungen des Landesrechnungshofs sowie einem einstimmigen…WeiterlesenClaudia Stadler als Direktorin des Amtsgerichts Bitburg ins Amt eingeführt – Helmut Mencher in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Bitburger Amtsgericht wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Claudia Stadler von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt der Direktorin des Amtsgerichts Bitburg eingeführt. Claudia Stadler bekleidet das Amt bereits seit 1. Juli 2017. Zugleich wurde der bisherige Direktor Helmut Mencher in den Ruhestand…
