Pressemitteilungen

Anlässlich des gestrigen Festaktes des Ministeriums der Justiz zum Tag der Menschenrechte im Landesmuseum Mainz betonte Justizminister Herbert Mertin: „Es ist eine gute Tradition, dass das Ministerium der Justiz den Internationalen Tag der Menschenrechte mit einer eigenen Veranstaltung würdigt. Die Menschenrechte haben auch in diesem Jahr wieder breiten Raum in der öffentlichen Wahrnehmung und in der medialen Berichterstattung…

Im Ministerium der Justiz in Mainz empfing Justizstaatssekretär Philipp Fernis gestern im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im November 2017 abgelegt. 

Insgesamt waren bei dem Prüfungstermin 134 Referendarinnen und Referendare angetreten, von denen 121 das Examen bestanden haben. Die unter Juristinnen und Juristen…

Im Rahmen einer Feierstunde in der Stadthalle Vallendar wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Verwaltung Stephan Rüll von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landgerichts Koblenz eingeführt. Rüll bekleidet das Amt bereits seit Juli 2017. Zugleich wurde die bisherige Präsidentin Marliese Dicke verabschiedet, die seit März 2017 als…

Das rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz wird die religiöse Betreuung muslimischer Gefangener zukünftig neu organisieren. Es hat hierzu ein entsprechendes Konzept erarbeitet und einen ersten Religionsbetreuer gewinnen können.

Aktuell gibt es ca. 500 Gefangene muslimischen Glaubens in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen. Dies entspricht etwa 15 % aller Gefangenen.

„Um dem gesetzlichen Auftrag und dem…

Im Ministerium der Justiz in Mainz verlieh Justizstaatssekretär Philipp Fernis heute im Rahmen einer Feierstunde die Justizmedaille an Frau Rita Spönlein. Mit der Justizmedaille des Landes Rheinland-Pfalz werden seit 1998 herausragende Verdienste für die Justiz des Landes geehrt. Rita Spönlein ist Dozentin an der Hochschule für Finanzen in Edenkoben und in dieser Funktion seit vielen Jahren in der juristischen Fortbildung engagiert. 

„…

Im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei in Mainz wurde heute Herrn Präsidenten des Oberlandesdesgerichts a. D. Walter Dury in Anwesenheit von Justizminister Herbert Mertin durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. 

Mertin gratulierte dem Geehrten herzlich für die besondere Auszeichnung: „Die Verleihung des Landesverdienstordens an Sie, lieber Herr Dury, ist eine Anerkennung…

Rund zwei Monate nach dem Einzug der Justizbehörden in das Neue Justizzentrum Bad Kreuznach wurde das Gebäude heute in Anwesenheit von rund 130 Gästen aus Justiz, Politik, Verwaltung und Wirtschaft im Rahmen eines Festaktes durch Justizminister Herbert Mertin offiziell eingeweiht. Er betonte die Bedeutung einer zeitgemäßen Arbeitsumgebung für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben der Justiz. Rund 30 Millionen Euro investierte das…

Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte und kompetente Arbeit zu danken. Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts bilden sie für viele Bürgerinnen und Bürger erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Hier werden Registereintragungen vorgenommen, Erbscheine erteilt und Streitigkeiten entschieden“, so Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung…

In Anwesenheit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz und anderer Behörden eröffnete Staatssekretär Philipp Fernis heute im Ministerium der Justiz die traditionelle jährliche Krippenausstellung mit Weihnachtsbasar. Der Basar dient dem Verkauf verschiedener Produkte, die von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Landes hergestellt wurden.

„Der Justizvollzug in Rheinland-Pfalz ist konsequent am…

Ich danke Ihnen herzlich für Ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement, welches gerade in den heutigen Zeiten alles andere als selbstverständlich ist. Schon seit vielen Jahren übernehmen Sie Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für den gesamten demokratischen Rechtsstaat. Unsere Arbeitsgerichte profitieren dabei von Ihrer persönlichen Lebens- und spezifischen Berufserfahrung, die Sie zu Gunsten einer gerechten…