Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde im Foyer des Justizzentrum in Kaiserslautern wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung Markus Gietzen von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern eingeführt. Gietzen bekleidet das Amt bereits seit Juni 2017. Zugleich wurde der bisherige Präsident Harald Jenet verabschiedet, der seit…

Im Mainzer Justizministerium wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze des Landesprüfungsamts für Juristen vollzogen. Birgit Nennstiel wurde von Justizminister Herbert Mertin zur neuen Präsidentin des Landesprüfungsamts bestellt. Sie tritt damit die Nachfolge von Ulrich Bretzer an, der im August 2017 in den Ruhestand getreten ist. 

Der Minister gratulierte Birgit Nennstiel herzlich zu ihrem neuen Amt: „Mit Ihnen, liebe Frau…

Im Ministerium der Justiz in Mainz überreichte Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts, Herrn Matthias Hambach, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der Anerkennung…

„Ich freue mich, Sie heute in so großer Zahl hier in Mainz begrüßen zu dürfen. Ehrenamtliches Engagement ist nicht selbstverständlich – schon gar nicht in einem Bereich wie dem Strafvollzug, der in der Öffentlichkeit kaum eine Lobby hat. Umso wichtiger ist es, dass es Menschen wie Sie gibt, die sich davon nicht abschrecken lassen.“

Mit diesen Worten begrüßte Justizminister Herbert Mertin insgesamt 64 ehrenamtliche Vollzugshelferinnen…

In der rheinland-pfälzischen Landesvertretung beim Bund und bei der Europäischen Union in Berlin hat heute die 88. Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder unter Vorsitz des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin stattgefunden. Die Ministerinnen und Minister haben dabei über verschiedenste aktuelle justizpolitische Fragen beraten. 

Mertin zeigte sich erfreut, dass die von Rheinland-Pfalz…

In Reaktion auf den Vorfall in der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez vom 2. November 2017, bei dem die Ehefrau eines Gefangenen während eines Besuches von diesem tätlich angegriffen wurde, haben Beamte des Ministeriums der Justiz gestern die JVA Diez aufgesucht und die Abläufe bei Gefangenenbesuchen gemeinsam mit der Anstaltsleitung auf etwaigen Verbesserungsbedarf hin überprüft.

Gegenstand der Prüfung war dabei…

Die Zunahme von extremistisch und terroristisch motivierten Straftaten – insbesondere solchen, die dem islamistischen Terrorismus zuzurechnen sind – stellt die Strafverfolgungsbehörden vor große Herausforderungen. Hierzu zählen häufig länderübergreifende Bezüge, die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Nachrichtendiensten, die Einbeziehung islam- und politikwissenschaftlicher Expertise sowie die Anwendung verdeckter…

Das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz hat es sich zum strategischen Ziel gesetzt, den elektronischen Rechtsverkehr (kurz: eRV) bis zum 1. Januar 2018 bei allen Gerichten und in allen Verfahrensarten, in denen dies gesetzlich möglich ist, zu eröffnen. Dieses ehrgeizige Ziel wurde mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs im Bezirk des Landgerichts Bad Kreuznach am heutigen Tage vorzeitig erreicht.

Hierzu…

Justizminister Herbert Mertin führte heute Ludger Griesar als Direktor des Amtsgerichts Lahnstein in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Seit 1. Juli 2017 hat Ludger Griesar das Amt bereits inne. Heute fand nun im Rahmen einer Feierstunde der offizielle Amtswechsel und damit auch die Verabschiedung seiner Vorgängerin Ursula Hartmann-Schadebrodt in…

Verurteilungen in Rheinland-Pfalz weiterhin rückläufig, vor allem bei Jugendlichen – Verurteilungen wegen Gewaltdelikten auf niedrigstem Stand seit 1999 – Anstieg der Verurteilungen bei Wohnungseinbruchdiebstahl und Sexualdelikten

Justizminister Herbert Mertin stellte heute in Mainz im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2016 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den…