Pressemitteilungen

Hochrangiger Besuch erwartete heute das Haus des Jugendrechts in Mainz: Bundesjustizminister Heiko Maas und Landesjustizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers informierten sich vor Ort über die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Jugendamt, Staatsanwaltschaft, Vereinen und Organisationen unter einem Dach. Die interdisziplinäre Einrichtung hat sich seit ihrer Gründung im Jahr 2008 zu einer festen Institution entwickelt, wovon sich die…

Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers besuchte heute im Rahmen seiner Sommertour gemeinsam mit Journalisten die Justizvollzugsanstalt Rohrbach in Wöllstein.

„Es war mir ein besonderes Anliegen, heute einen Blick hinter sonst verschlossene Türen zu ermöglichen. Das Thema Strafvollzug ist für viele ein Tabu. Meinungsäußerungen schwanken mitunter zwischen Forderungen nach einem ‚härteren‘ Vollzug und Vorstellungen, die sich mit der…

„Den besten Opferschutz gewähren wir dadurch, dass wir die Begehung neuer Straftaten verhindern. Deshalb ist die ambulante Behandlung straffälliger Personen mit dem Ziel der Rückfallverhinderung der beste Schutz, den wir potentiellen Opfern bieten können“, erklärte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich der Vorstellung der neuen Forensischen Ambulanz in Koblenz. „Ich freue mich, dass wir mit der Behandlungsinitiative…

Im Zweibrücker Schloss begrüßte der Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Jörg Hoffmann, 13 Nachwuchskräfte, die nun den zwei Jahre und zwei Monate dauernden Vorbereitungsdienst zum Justizfachwirt absolvieren. Die abwechslungsreiche Ausbildung, die Praxis und Theorie verbindet, beginnt bei einem Amtsgericht in Wohnortnähe. Die praktische Ausbildung wird durch wöchentlich stattfindende Arbeitsgemeinschaften…

Mit aktuellen Themen zu Verbraucher- und Datenschutz befasste sich die heutige gemeinsame Veranstaltung des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf der Landesgartenschau in Landau.

Staatssekretär Kopf aus dem Verbraucherschutzministerium gab Auskunft zu Scoring.

Beim Scoring werden auf Grund von…

Zwei Anwärterinnen und zwei Anwärter für den Gerichtsvollzieherdienst haben ihre Ausbildung mit überdurchschnittlichem Erfolg abgeschlossen. Hierunter befand sich auch der Prüfungsbeste des Landes. Erfreut konnte der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen heute allen zu der damit verbundenen höheren beruflichen Qualifikation gratulieren. Alle vier Gerichtsvollzieheranwärterinnen und –anwärter im Alter zwischen 30 und 48…

In dieser Woche erfolgte der zweite Durchgang im Ministerrat für den Gesetzesentwurf zum neuen Landesjugendarrestvollzugsgesetz. Er wird nun dem Landtag zur weiteren Beratung übermittelt. Damit soll der Jugendarrest in Rheinland-Pfalz erstmals landesgesetzlich geregelt werden. „Der Entwurf schafft die Grundlage für einen zeitgemäßen, humanen und konsequent auf Erziehung ausgerichteten Jugendarrest“, erklärte Justizminister Robbers. „In…

Die wachsende Bedeutung automatisierter Entscheidungsprozesse und deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen standen am 11. Mai 2015 im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des Landesdatenschutzbeauftragten und des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Bei der Informationssuche im Internet, beim Online-Kauf, bei Bonitätsbewertungen  oder beim Hochfrequenzhandel an Börsen beeinflussen…

Darauf hat der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers bei seinem heutigen Besuch im Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz hingewiesen. Im dortigen Institut für Lebensmittelchemie wurden im vergangenen Jahr 49 Energydrinks untersucht.

Insgesamt beanstandete das LUA sechs Proben, zwei davon, weil die Höchstmengen von Koffein und Taurin überschritten waren. Bei weiteren 14 Proben waren die Höchstmengen…

Die Anwaltliche Beratungsstelle Landau bietet seit 100 Tagen ihre Dienste an. Staatssekretär Dr. Hannes Kopf nahm dies zum Anlasse, sich gemeinsam mit dem Präsidenten des OLG Zweibrücken, Herrn Willi Kestel, vor Ort nach dem Sachstand zu erkundigen.

Dr. Kopf bedankte sich ausdrücklich bei den das Projekt maßgeblich unterstützenden Personen, der Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz, Ulrike Müller-Rospert, und der Vorsitzenden…