Pressemitteilungen
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Ulf Rüdiger Petry wird Nachfolger von Jörg Hoffmann als Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in Mainz Ulf Rüdiger Petry die Ernennungsurkunde zum Vizepräsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken ausgehändigt und seinen Vorgänger Jörg Hoffmann offiziell verabschiedet. Ulf Rüdiger Petry übernimmt das Amt ab 1. September 2016.
Der Minister dankte Jörg Hoffmann für seine langjährige Tätigkeit als Vizepräsident des Oberlandesgerichts. Seit dem Ausscheiden des bisherigen…
- | Statement Staatssekretär Fernis
Zu den Überlegungen die ärztliche Schweigepflicht aufzuweichen äußert sich Justizstaatssekretär Philipp Fernis wie folgt:
WeiterlesenBereits nach derzeitiger Rechtslage sind Ärzte und Psychotherapeuten verpflichtet, Informationen, die grundsätzlich ihrer Schweigepflicht unterliegen, zu offenbaren, wenn sie auf die konkrete Planung besonders schwerer Straftaten hinweisen. Vor diesem Hintergrund besteht für eine Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht keine Notwendigkeit.
Gerade im strafrechtlichen Kontext ist für Ärzte – wie auch für andere Berufsgeheimnisträger…
- | Zweites juristisches Staatsexamen
Justizminister Herbert Mertin gratuliert juristischem Nachwuchs zu bestandenem Staatsexamen
Weiterlesen127 Kandidatinnen und Kandidaten hatten zuletzt in Rheinland-Pfalz das zweite juristische Examen erfolgreich absolviert. Zum Austausch mit Justizminister Herbert Mertin und Justizstaatssekretär Philipp Fernis waren sie heute in das Ministerium der Justiz nach Mainz eingeladen.
„Gerade in schwierigen Situationen hat die Justiz Garant der Rechtsstaatlichkeit zu sein. Als ausgebildete Juristinnen und Juristen liegt es ganz besonders in…
Entflohener Mörder gefasst: Justizminister Herbert Mertin bedankt sich bei den Einsatzkräften
Der am 07.06.2016 bei einem begleiteten Freigang aus der Justizvollzugsanstalt Diez entwichene wegen Mordes und Vergewaltigung verurteilte Sascha B. konnte heute Morgen in Brüssel durch belgische Einsatzkräfte festgenommen werden. Möglich wurde dies durch umfangreiche nationale und internationale Fahndungsmaßnahmen. Dazu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Ich bin sehr froh über diesen Fahndungserfolg und bedanke mich herzlich…Weiterlesen- | Rehabilitierung Homosexueller
Mertin: Ein starker Rechtsstaat rehabilitiert zu Unrecht Verurteilte
Weiterlesen„Eine Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten muss umgehend erfolgen“, dies forderte Justizminister Herbert Mertin anlässlich der aktuellen Debatte in der heutigen Plenarsitzung des Landtags. „Da viele der Betroffenen fortgeschrittenen Alters sind, erwarten wir den Vorschlag einer gesetzlichen Regelung durch die Bundesregierung noch in dieser Wahlperiode“, so Mertin.
Sowohl in der Bundesrepublik…
- | Verabschiedung
Justizminister Mertin verabschiedet Gerhard Meiborg als Abteilungsleiter Strafrecht und Strafvollzug
WeiterlesenJustizminister Mertin verabschiedete heute im Rahmen einer Feierstunde den langjährigen Abteilungsleiter Strafvollzug und Strafrecht Gerhard Meiborg in den Ruhestand:
„Lieber Herr Meiborg, mit Ihnen verlässt uns heute ein Mitarbeiter, der die rheinland-pfälzische Justiz geprägt hat, wie kaum ein anderer. Als junger Sozialrichter aus der Praxis kommend, hat man im Ministerium der Justiz schon früh Ihre besonderen Qualitäten entdeckt…
- | Amtsgericht Prüm
Justizminister Mertin führt Oliver Emmer als neuen Direktor des Amtsgerichts Prüm ein und verabschiedet Dr. Alexandra Meerfeld
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in Prüm Dr. Alexandra Meerfeld als Direktorin des Amtsgerichts Prüm verabschiedet. In feierlichem Rahmen führte er gleichzeitig Oliver Emmer offiziell in das Amt des Direktors ein.
Der Minister dankte Dr. Alexandra Meerfeld für die Leitung des Amtsgerichts Prüm: „Wir verabschieden heute mit Frau Dr. Meerfeld eine versierte Führungspersönlichkeit und hervorragende Juristin. Von Ihrem Fachwissen…
- | Führungswechsel bei der AG Jugendstrafrecht
Staatssekretär Fernis würdigt interdisziplinäre Zusammenarbeit der Arbeitsgemeinschaft Jugendstrafrecht
Weiterlesen„Für die rheinland-pfälzische Justiz ist die Optimierung der Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Jugendhilfe ein wichtiges Mittel zur Prävention, aber auch zur effektiven Bekämpfung von Jugendkriminalität. Hierzu ist die Arbeitsgemeinschaft Jugendstrafrecht regelmäßig eine konstruktive Ideenschmiede“, betonte Justizstaatssekretär Philipp Fernis anlässlich der heutigen Verabschiedung der langjährigen Leiterin der Arbeitsgemeinschaft,…
- | Integration
Hochschule Trier produziert für Justizministerium Videoclips zur Rechtskunde für Flüchtlinge
Bereits seit Ende des vergangenen Jahres bietet das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Kooperation mit dem Verband der Volkshochschulen Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge in deutschem Recht an. Diese Unterrichtsmodule werden nun durch von der Hochschule Trier, Fachbereich Intermedia Design produzierte Videoclips ergänzt. Die Videoclips wurden von Studierenden der Hochschule im Rahmen ihres Studiums…Weiterlesen - | Würdigung ehrenamtlichen Engagements
Irmgard Offen-Roth aus Osthofen erhält Verdienstmedaille aus den Händen von Staatssekretär Kopf
WeiterlesenIm Rahmen einer feierlichen Ordensfeier überreichte heute Staatssekretär Dr. Hannes Kopf im Rathaus von Osthofen die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Irmgard Offen-Roth. Mit Urkunde vom 11. März 2016 war ihr die Auszeichnung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehen worden.
„Nach den Statuten des Landes Rheinland-Pfalz wird die Verdienstmedaille als Zeichen der Anerkennung und Würdigung für besondere ehrenamtliche…
