Pressemitteilungen
Robbers: Digitales Erbe bleibt wichtiges Thema für Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz
WeiterlesenMit dem immer bedeutsamer werdenden Thema des ‚digitalen Erbes‘ hat sich das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Verbraucherbeirat in mehreren Sitzungen auseinandergesetzt und zusammen mit Experten mögliche Lösungsansätze entwickelt.
Denn das Kümmern um das sogenannte ‚digitale Erbe‘ wird zunehmend wichtiger: Der Nachlass von Verstorbenen wird durch die digitale Welt und die sozialen Netzwerke immer komplexer.…
Tag der Menschenrechte - Asyl als Menschenrecht
Weiterlesen„Fast 800 Anschläge auf Flüchtlingsheime in diesem Jahr im Bundesgebiet sind eine erschreckende Bilanz. Am heutigen Tag gilt dies besonders vor dem Hintergrund des Brandes in einer Flüchtlingsunterkunft im rheinland-pfälzischen Herxheim. Wir sollten uns am heutigen Tag der Menschenrechte die Bedeutung der unveräußerlichen Grund- und Menschenrechte in besonderem Maße in Erinnerung rufen. Sie sind im Arbeitsalltag der Justiz stets präsent…
Initiative aus Rheinland-Pfalz: Bundestag beschließt Rechtsanspruch auf Psychosoziale Prozessbegleitung
Mit dem nun vom Bundestag beschlossenen 3. Opferrechtsreformgesetz nimmt eine Initiative aus Rheinland-Pfalz gesetzliche Gestalt an: Besonders schutzwürdige Verletzte können sich künftig des Beistands einer Psychosozialen Prozessbegleitung bedienen. Dem Psychosozialen Prozessbegleiter ist es gestattet, bei Vernehmungen des Verletzten und während der Hauptverhandlung gemeinsam mit dem Verletzten anwesend zu sein. Zusätzlich wird ein…WeiterlesenGefahr per Mausklick: Staatssekretär warnt vor illegalen Schlankheitsmitteln aus dem Internet
WeiterlesenStippvisite bei der Überwachung: Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Verbraucherschutzministerium, hat sich im Landesuntersuchungsamt (LUA) in Mainz über die Arbeit des dortigen Instituts für Lebensmittelchemie und Arzneimittelprüfung informiert. Ein Thema beim Rundgang durch die Labore war das schier unerschöpfliche Internet-Angebot an vermeintlich harmlosen Nahrungsergänzungsmitteln, die sich bei der Analyse…
Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz
„Der rheinland-pfälzische Justizvollzug leistet bei der Unterbringung von Flüchtlingen maßgebliche Hilfestellungen. Fünf Anstaltsleiter und drei Mitarbeiter aus dem gehobenen Dienst des Justizvollzuges leiten - neben ihrer hauptamtlichen Tätigkeit - Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge. Unser Personal übernimmt hier in vorbildlicher Weise Verantwortung und zeigt was es heißt, das Grundrecht auf Asyl mit Leben zu füllen“, erklärte…Weiterlesen12. Bundesweiter Vorlesetag
„Als Vater von 3 Kindern ist es mir ein Anliegen zu zeigen, wie wichtig das Vorlesen ist“, erklärte Staatssekretär Dr. Hannes Kopf heute anlässlich des 12. Bundesweiten Vorlesetages in Landau. Auf Initiative von ‚Die Zeit‘, ‚Stiftung Lesen‘ und ‚Deutsche Bahn Stiftung‘ engagierten sich heute mehr als 100.000 Vorleserinnen und Vorleser in ganz Deutschland, um ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens zu…WeiterlesenSicherheit im Justizvollzug
Zu einer Feierstunde nach Mainz ins rheinland-pfälzische Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hatte heute Staatssekretär Dr. Hannes Kopf ehemalige und aktive Mitglieder der 1985 gegründeten Sicherheitsgruppe im Justizvollzug eingeladen. Er würdigte deren besondere Leistungen um die Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten in Anwesenheit der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter.WeiterlesenSeit 30 Jahren beraten in Rheinland-Pfalz…
Rechtspflegertag 2015
„Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Rheinland-Pfalz leisten hervorragende Arbeit. Sie stehen aber an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Deshalb verstärken wir diesen wichtigen Arbeitsbereich um 49,5 Stellen“, erklärte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich des heute vom Bund deutscher Rechtspfleger e.V. veranstalteten Rechtspflegertages in Mainz.WeiterlesenEr trat mit Nachdruck für weitere personelle Aufstockungen ein. Robbers…
Justizhaushalt
Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers erläuterte im heutigen Rechtsausschuss die Personalsituation in der rheinland-pfälzischen Justiz. Dabei würdigte er auch den an ihn gerichteten Brief der Chefpräsidenten und Generalstaatsanwälte vom 29. Juli 2015 als einen wichtigen Beitrag zur internen Diskussion. Das inzwischen durch die Haushaltsberatungen überholte Schreiben habe dazu beigetragen, dass statt einer Umschichtung von bis zu 15…WeiterlesenJunge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger starten in ihr Berufsleben
21 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger wurden am 29. Oktober 2015 im Oberlandesgericht ihre Ernennungsurkunden zur Justizinspektorin bzw. zum Justizinspektor ernannt. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde gratulierten der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer zum bestandenen Examen, überreichten die Ernennungsurkunden und wünschten den Absolventinnen und Absolventen für ihre…Weiterlesen
