Pressemitteilungen

21 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger wurden am 29. Oktober 2015 im Oberlandesgericht ihre Ernennungsurkunden zur Justizinspektorin bzw. zum Justizinspektor ernannt. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde gratulierten der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer zum bestandenen Examen, überreichten die Ernennungsurkunden und wünschten den Absolventinnen und Absolventen für ihre…

„Sie sind den Prinzipien einer umweltschonenden und nachhaltigen Wirtschaftsweise spürbar verbunden. Seitens des Verbraucherschutzministeriums unterstützen wir insbesondere eine umweltbewusste Vorgehensweise in der Produktion“, erklärte Verbraucherstaatssekretär Dr. Hannes Kopf anlässlich seines heutigen Besuchs bei der Firma Werner & Mertz GmbH am Standort Mainz.

„Es ist erfreulich, dass ein seit 1867 bestehender und nun in vierter…

„Die Verhinderung neuer Straftaten ist der wirksamste Opferschutz und bietet die beste Sicherheit für die Bevölkerung. Deshalb hat in Mainz eine weitere Forensische Ambulanz ihre Arbeit aufgenommen. Wir verfügen nun über eine flächendeckende ambulante Nachsorge für rückfallgefährdete Straftäterinnen und Straftäter“, erklärte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich des mit der Johannes Gutenberg Universität Mainz…

Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder im Alter vor der Situation stehen, dass er nicht mehr selbst seine Angelegenheiten regeln kann. Wie man für diesen Fall vorsorgen kann, darüber informierte Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium heute gemeinsam mit der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland auf der Landesgartenschau in Landau im Rahmen eines Informationstags rund um das Thema Betreuungsrecht.

„Häufig…

„Die Globalisierung unseres Alltags schreitet immer weiter voran. Diese Entwicklung macht auch vor dem Lebensmittelmarkt nicht halt. Verbraucherinnen und Verbraucher  wünschen sich gleichwohl – gerade bei Obst und Gemüse – regionale Produkte in erreichbarer Nähe. Ein transparenter Herstellungsprozess sorgt für Nachvollziehbarkeit und damit für Vertrauen“, erklärte Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium…

Frankenthal: Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers führte heute Gundi Bäßler offiziell in ihr Amt als Leiterin der JVA Frankenthal ein. Ihr Vorgänger im Amt, Klaus Schipper, wurde in den Ruhestand verabschiedet.

In seinem Grußwort dankte der Justizminister dem bisherigen Leiter Klaus Schipper: „Mit Ihnen verlässt uns nach mehr als 35 Jahren der bundesweit dienstälteste Anstaltsleiter. In den letzten 13 Jahren Ihrer Dienstzeit haben…

„Mit Eurem Engagement habt ihr ein Stück Natur zurück in die Stadt geholt“, erklärte Justizminister Robbers gegenüber 15 Schülerinnen und Schülern der sechsten und siebten Klasse des Schlossgymnasiums Mainz. Die Kinder hatten im Rahmen einer Naturschutz-Arbeitsgemeinschaft die vor dem Gebäude des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz befindlichen Betonkübel während des letzten Schuljahres bepflanzt und gepflegt.

Um sich für…

„Das Pfälzische Oberlandesgericht ist das älteste Gericht moderner Prägung in Deutschland und hat als Impulsgeber für die deutsche Demokratiebewegung Geschichte geschrieben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute anlässlich des Festaktes zum 200-jährigen Jubiläum des Oberlandesgerichts in Zweibrücken. „Errungenschaften wie Gewaltenteilung, Gleichheit vor dem Gesetz, Öffentlichkeit und Mündlichkeit des gerichtlichen Verfahrens sind…

Trotz einer engen Terminlage hat es sich der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz, Prof. Dr. Gerhard Robbers, nicht nehmen lassen, am heutigen Montag sein „heimatliches“ Landgericht Trier zu besuchen.

Dabei fanden intensive Gespräche zu vielfältigen Themen mit dem Personalrat , dem Präsidium des Landgerichts sowie dem Richterrat, u.a. zur personellen Entwicklung im richterlichen und nicht richterlichen Bereich, statt.

Zuletzt…

Die Idee eines „Hauses des Jugendrechts“ ist eine rheinland-pfälzische Erfolgsgeschichte: Im September 2005 nahm das Haus des Jugendrechts Ludwigshafen als Pilotprojekt seine Arbeit auf. Ziel des Konzepts war und ist die Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten in Strafverfahren gegen Jugendliche sowie die Ermöglichung einer wirkungsvollen und angemessenen Reaktion auf delinquentes Verhalten durch „Arbeiten unter einem Dach“ von allen am…