Pressemitteilungen
Stellensituation im Rechtspflegerdienst
Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers: „Wir ermöglichen die zusätzliche Einstellung von 20 Rechtspflegeränwärterinnen bzw. Rechtspflegeranwärtern in Rheinland-Pfalz. Wir sichern damit eine bürgernahe und leistungsfähige Justiz. Dies dient den Bürgern und der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Gute Arbeitsbedingungen sind mir für unsere Justiz daher ein besonderes Anliegen. Ich danke allen Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern für ihren…WeiterlesenWeltverbrauchertag
Mit Blick auf den Weltverbrauchertag am 15.03.2015 stellte Minister Prof. Dr. Gerhard Robbers die Bedeutung der schulischen Verbraucherbildung heraus. „Angesichts der Breite der Themen, die uns als Verbraucherinnen und Verbraucher im Alltag begegnen, ebenso der Vielfalt und Innovation der Angebote, ist es wichtig, dass Kinder und Jugendliche maßgebliche Kompetenzen wie Handlungs-, Reflexions- und Urteilsfähigkeit erwerben und lernen,…WeiterlesenJugendstrafrecht
Minister überreichte druckfrische Broschüre an Mitglieder der ArbeitsgruppeWeiterlesenJustizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers stellte heute die von der Arbeitsgruppe „Jugendstrafrecht“ neu erarbeitete Broschüre für Eltern, Erziehungsberechtigte und gesetzliche Vertreter im Jugendstrafverfahren vor.
Eltern, Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertretern soll die durch die Arbeitsgruppe neu erarbeitete Broschüre helfen, straffällig gewordene…
Richterwahlausschuss
Alexandra Haberkamp aus Rheinland-Pfalz zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt.WeiterlesenAlexandra Haberkamp, Richterin am rheinland-pfälzischen Oberlandesgericht in Koblenz, ist heute zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt worden. Dies teilte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers heute im Anschluss an die Richterwahlen in Berlin mit. „Ich freue mich, dass die Qualität der richterlichen Arbeit in Rheinland-Pfalz auch bundesweit…
Information für die Medien
Die Anwaltliche Beratungsstelle Landau bietet seit 100 Tagen ihre Dienste an. Staatssekretär Dr. Hannes Kopf wird sich gemeinsam mit dem Präsidenten des OLG Zweibrücken, Herrn Willi Kestel, aus diesem Anlass vor Ort am 10.03.2015 um 15.30 Uhr nach dem Sachstand erkundigen und sich bei den das Projekt maßgeblich unterstützenden Personen, der Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz, Ulrike Müller-Rospert, und der Vorsitzenden des…WeiterlesenBezahlbares Wohnen
Gestern in der Nacht hat sich die Koalition im Bund auf die Mietpreisbremse verständigt. Damit sollen Mieten in ausgewiesenen Gebieten die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch um höchstens zehn Prozent übersteigen dürfen. Ausnahmen von der Mietpreisbremse soll es für Neubauten und umfassend sanierte Wohnungen geben.WeiterlesenFinanzministerin Doris Ahnen begrüßte die Einigung im Bund. „Steigende Mieten schränken immer mehr Menschen nicht nur in…
Besuch des Staatssekretärs Dr. Hannes Kopf bei dem Landgericht Zweibrücken
WeiterlesenHeute hat der Staatssekretär des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Hannes Kopf, das Landgericht Zweibrücken besucht. Der Staatssekretär kam in Begleitung des Zentralabteilungsleiters des Ministeriums, Ministerialdirigent Thurn. Außerdem war der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts, Willi Kestel, zugegen. Der Staatssekretär sprach mit dem Präsidenten des Landgerichts, Markus Gietzen…
Digitales Erben
Minister Robbers hält sensibleren Umgang mit digitalem Nachlass für erforderlich.WeiterlesenZum Nachlass Verstorbener gehören in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft häufig persönliche Daten wie Bilder und Videos, geschäftliche Daten, Vertragsdokumente bis hin zu eigenen Websites und Blogs. Die wenigsten haben sich zu Lebzeiten darüber Gedanken gemacht und im Rahmen eines digitalen Testaments den Erben die notwendigen Informationen…
Medien
Staatssekretär Dr. Hannes Kopf begrüßt Angelika Feils als neue Referentin für Medien und Medienpolitik im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.WeiterlesenAngelika Feils arbeitet seit 1996 in der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz. Sie war dort in verschiedenen Anstaltsleitungen von Justizvollzugsanstalten sowie als Referentin in der Strafvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz tätig. Zuletzt leitete sie…
Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers besucht das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken
Am heutigen Montagvormittag hat der seit knapp drei Monaten amtierende Minister der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Gerhard Robbers das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken besucht. In Gesprächen mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Willi Kestel und weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungsabteilung, mit den Mitgliedern des Richter- sowie des Personalrates und…Weiterlesen
