Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin hat die ab dem Jahreswechsel geltende Zusatzvergütung für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer sowie Berufsbetreuerinnen und -betreuer begrüßt.

Rund 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten im Justizvollzug in Rheinland-Pfalz. Die 12 Justizvollzugseinrichtungen des Landes verfügen über circa 3.300 Haftplätze. Diese Angaben beschreiben die Leistungen der Bediensteten nur unzureichend. Zum Jahreswechsel möchten wir deshalb einen etwas anderen Blick hinter Gitter wagen und die Fragen aufwerfen:

„Wussten Sie schon, dass…?“

…die Versorgung der Gefangenen eine logistische…

Justizminister Herbert Mertin hat am heutigen Heiligabend die Justizvollzugsanstalt in Frankenthal besucht und mit dem alljährlichen Weihnachtsbesuch einer Justizvollzugseinrichtung eine Tradition fortgesetzt, die er im Jahr 1999 eingeführt hat.

Minister Mertin dankte der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Gundi Bäßler sowie den anwesenden Bediensteten für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit in der Justizvollzugsanstalt Frankenthal.…

Justizminister Herbert Mertin hat gestern in der Justizvollzugsschule in Wittlich 34 jungen Kolleginnen und Kollegen die Ernennungsurkunden zur Justizvollzugsbeamtin, bzw. zum Justizvollzugsbeamten überreicht.

In der Westerwaldhalle in Rennerod hat Justizminister Herbert Mertin heute offiziell Ingo Buss als neuen Direktor des Amtsgerichts Westerburg begrüßt. Ingo Buss übt sein Amt bereits seit dem 1. August 2023 aus. Zudem wurde der bisherige Direktor Hubert Ickenroth in den Ruhestand verabschiedet. Er hatte das Amt seit dem 29. August 2017 inne.

Justizminister Herbert Mertin hat heute gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff, dem Vizepräsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Ernst Friedrich Wilhelm und dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Martin Wildschütz den symbolischen Startschuss für die Pilotierung der elektronischen Akte (eAkte) in Verkehrsstrafverfahren und die Einführung der eAkte am Arbeitsgericht Kaiserslautern gegeben.

Nachdem seit September 2022…

Justizminister Herbert Mertin hat heute den traditionellen Weihnachtsmarkt der Justizvollzugseinrichtungen des Landes eröffnet.

Es ist seit vielen Jahre eine gute Tradition, dass die verschiedenen Justizvollzugseinrichtungen weihnachtliche Artikel, die von den Gefangenen hergestellt wurden, im Rahmen eines Weihnachtmarktes im Ministerium der Justiz zum Verkauf anbieten. „Der Justizvollzug in Rheinland-Pfalz ist konsequent am Gedanken…

Die Fertigstellung der Neubauten für den Frauenvollzug in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken im Herbst 1988 sowie die Gründung des Vereins für Verkehrserziehung vor 35 Jahren waren Anlass der gestrigen Feierlichkeiten in Zweibrücken.

Justizminister Herbert Mertin würdigte bei der Jubiläumsfeier des Frauenvollzugs die dort geleistete Arbeit: „Der Frauenvollzug in den Justizvollzugsanstalten Zweibrücken, Rohrbach und Koblenz…

Staatssekretär Dr. Matthias Frey hat heute das Amtsgericht in Bitburg besucht. Er nutzte die Gelegenheit, um sich vor Ort mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtsgerichts über die Personalsituation, die ersten Erfahrungen mit der elektronischen Akte (eAkte) und andere aktuelle Themen auszutauschen. Ebenfalls an dem Treffen teilgenommen haben der Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Grünewald, der Präsident des…

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern besucht. Er nutzte die Gelegenheit, um sich gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff und dem Leitenden Oberstaatsanwalt Dr. Udo Gehring im Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über aktuelle rechtspolitische und behördenspezifische Belange auszutauschen.