Pressemitteilungen
Justizminister Herbert Mertin: „Gemeinsam für einen starken Justizvollzug“
WeiterlesenIn Mainz fand heute der Festakt anlässlich des Landesvertretertags des Bundes der Justizvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) statt.
Justizminister Herbert Mertin nahm sein Grußwort zum Anlass, die Arbeit des BSBD und den Einsatz aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gegenwart zahlreicher hochrangiger Gäste aus Politik, Justiz und Verwaltung im Justizvollzug zu würdigen. „Der BSBD hat in den vergangenen Jahren viele…
Justizminister Herbert Mertin gratuliert Mitarbeiterin des Amtsgerichts Mainz zum 50-jährigen Dienstjubiläum
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat gestern Frau Justizinspektorin Andrea Bißantz aus Mainz anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich ausgezeichnet.
„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen zum „goldenen Dienstjubiläum“ zu gratulieren und Ihnen für Ihre treuen Dienste für die rheinland-pfälzische Justiz persönlich danken zu können“, betonte Mertin. „50 Jahre Dienst – auf eine solch…
Justizminister Herbert Mertin zur Justizministerkonferenz im Herbst 2023: „Bürgerinnen und Bürger bei Einreichung von Verbraucherinsolvenzanträgen entlasten“ und „Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Urheberrecht bei Bauwerken“ gesetzlich regeln“
WeiterlesenIn Berlin fand heute die 94. Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin haben die Bundesländer beschlossen, dass die Einreichung höchstpersönlicher Erklärungen durch Privatpersonen im elektronischen Rechtsverkehr erleichtert werden soll.
Schwierigkeiten treten insoweit bislang auch und vor allem dann auf, wenn sich Bürgerinnen und Bürger bei einem Antrag auf…
Besprechung der Großen Anfrage zur Personalsituation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
WeiterlesenIn der heutigen Plenarsitzung wurde eine Große Anfrage zur Personalsituation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten besprochen. Hierzu führte Justizminister Herbert Mertin aus: „Unser Personal in den Justizvollzugsanstalten leistet Tag für Tag einen herausragenden Dienst für die Sicherheit unserer Gesellschaft. Dafür gilt ihnen mein Dank und größter Respekt! Damit der Justizvollzug seinen wichtigen Aufgaben gerecht werden…
Landtag berät Zustimmungsgesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffbauregisters
WeiterlesenDer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das Zustimmungsgesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und Schiffbauregisters erstmalig beraten. Dieser Staatsvertrag wurde Mitte Juni dieses Jahres von Justizminister Herbert Mertin und seiner Kollegin, der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg Anna Gallina,…
Justizminister Herbert Mertin: „Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schafft Rechtssicherheit!“
WeiterlesenZur heute verkündeten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärte Justizminister Herbert Mertin in Mainz: „Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schafft Rechtssicherheit! Dies gilt zum einen für alle Bürgerinnen und Bürger – denn das Grundgesetz sieht in Artikel 103 Absatz 3 unmissverständlich vor, dass ein einmal rechtskräftiges Urteil ein Verbot erneuter Strafverfolgung wegen derselben Tat auslöst.…
Staatssekretär Dr. Matthias Frey zu Gast beim Sozialgericht Trier
WeiterlesenDr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, hat heute das Sozialgericht in Trier besucht. Er nutzte die Gelegenheit, um sich vor Ort mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialgerichts über die personelle Situation, die für 2024 geplante Einführung der eAkte und andere aktuelle Themen auszutauschen.
Justizminister Herbert Mertin gratuliert jungen Justizfachwirtinnen und -wirten zum erfolgreichen Abschluss der Ausbildung
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in der Stadthalle in Saarburg 73 Absolventinnen und Absolventen zur bestandenen Laufbahnprüfung gratuliert und ihnen gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, die Befähigungszeugnisse überreicht.
Justizminister Herbert Mertin: „Sanktionenrecht bei Blockaden von wichtiger Verkehrsinfrastruktur in alle Richtungen überprüfen!“
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat sich heute offen zum Vorschlag von Bundesverkehrsminister Dr. Wissing geäußert, mit dem dieser höhere Mindeststrafen bei Verletzungen von sicherheitsrelevanten Bereichen in Flughäfen, härtere Strafen bei Wiederholungstaten und Verursachung von wirtschaftlichen Schäden in Millionenhöhen fordert. Er sagte zu, die von seinem Kollegen Dr. Wissing aufgeworfenen Fragen auf der nächsten Justizministerkonferenz…
Thomas Helde als Direktor des Amtsgerichts Sinzig ins Amt eingeführt – Dr. Michael Mayer verabschiedet
WeiterlesenIm Rathaus in Sinzig wurde heute Thomas Helde von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Amtsgerichts Sinzig offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 1. März 2023 aus. Zugleich wurde der bisherige Direktor, Dr. Michael Mayer, verabschiedet. Er ist seit dem 25. April 2022 als Vorsitzender Richter am Landgericht Koblenz tätig. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und…
