Pressemitteilungen

In der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge in Wittlich wurde heute Hermann Weber von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Amtsgerichts Wittlich offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 14. Oktober 2022 aus. Zugleich wurde die bisherige Direktorin, Ingrid Luther, verabschiedet. Sie ist seit dem 21. April 2022 als Richterin am Oberlandesgericht Koblenz tätig. Der Einladung des Ministers waren…

Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute zusammen mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, Thomas Henrichs, die Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Raststatter Prozesse – NS Verbrechen vor Gericht“ im Oberlandesgericht Koblenz.

Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, war heute beim Landgericht Kaiserslautern zu Gast. Vor Ort informierte er sich im Rahmen seines Besuchs über die personelle Situation, die Erfahrungen mit der Nutzung der elektronischen Akte und andere aktuelle Themen. Anwesend waren bei dem Besuch auch der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts, Bernhard Thurn, die Geschäftsleiterin des Landegerichts Kaiserslautern,…

Justizminister Herbert Mertin stellte heute in Mainz auf einer Pressekonferenz des Ministeriums der Justiz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2022 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten des Landes Rheinland-Pfalz erfasst. Damit unterscheidet sie sich von der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die eine Zusammenstellung aller der Polizei bekannt gewordenen bzw. von ihr…

Im Rahmen einer Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Diez überreichte Justizminister Herbert Mertin heute Vormittag den EuroPris Prison Achievement Award für das Projekt „Onlinebeantragung von Arbeitslosengeld (ALG) I für Gefangene während der Haft“.

„Vom 21. August bis heute haben die Kandidatinnen und Kandidaten zum ersten Mal die Klausuren des ersten juristischen Staatsexamens am Laptop geschrieben! 259 von insgesamt 365 Kandidatinnen und Kandidaten, also rund 70%, haben sich dafür entschieden, die sechs je fünfstündigen Klausuren in elektronischer Form anzufertigen. Das ist ein deutliches Zeichen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Justizminister Herbert Mertin.

Das Amtsgericht Charlottenburg hat darauf hingewiesen, dass bei einer neuen Betrugsmasche gefälschte Beschlüsse des Insolvenzgerichts Charlottenburg verwendet werden: Hierbei werden im gesamten Bundesgebiet Betroffene kontaktiert und ihnen Waren aus einer angeblichen Insolvenzmasse zum Kauf angeboten. Bei bekundetem Interesse erhalten die Betroffenen Schreiben eines angeblichen Rechtsanwalts R.B. als vermeintlichen Insolvenzverwalter.…

Im Justizzentrum in Bad Kreuznach wurde heute Thomas Bergmann von Justizminister Herbert Mertin als neuer Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 1. Januar 2023 aus. Zugleich wurde der bisherige Präsident Dr. Matthias Friedrich verabschiedet. Dieser leitete seit dem 3. Februar 2020 das Bad Kreuznacher Landgericht. Der Einladung des Ministers waren zahlreiche hochrangige…

Anlässlich eines heute vom Ministerium der Justiz in Mainz veranstalteten Symposiums zur Frage „Mehr psychisch Kranke = Mehr Straftaten?“ erklärte Justizminister Herbert Mertin:

Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey besuchte heute anlässlich des nahenden Jahrestags der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 im Ahrtal das Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler. Er informierte sich vor Ort auch über den Stand der Aktenrettung und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihren andauernden Einsatz: