Pressemitteilungen
Justizminister Mertin: Kunst und Knast – Wie passt das zusammen? Sehr gut – wie der Kleinkunstnachmittag in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken eindrucksvoll zeigt!
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin und David Profit, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration, besuchten heute anlässlich des „Kleinkunstnachmittags“ die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Justizminister Herbert Mertin: Aus „alt“ mach neu – IT-Infrastruktur der Justiz findet neuen Einsatzort
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute Herrn Markus Hensler, dem Wehrleiter der Verbandsgemeinde Zell (Mosel), einen Server übergeben, den die rheinland-pfälzische Justiz nach einer technischen Erneuerung der IT-Infrastruktur nicht mehr im Einsatz hatte.
Justizminister Herbert Mertin verleiht Landesverdienstmedaille an Ulrike Nagel aus Kusel und Dr. Dr. Stefanie Theis aus Hahnheim
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute zwei ehemaligen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, Ulrike Nagel und Dr. Dr. Stefanie Theis, die Verdienstmedaille des Landes in Anwesenheit des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Lars Brocker, und weiterer Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Koblenz überreicht.
Staatssekretär Dr. Matthias Frey betont anlässlich des Law Days die hohe Bedeutung enger Zusammenarbeit zwischen den Staaten als auch deren Institutionen
Weiterlesen„Eckpfeiler der Demokratie: Staatsbürgerkunde, Höflichkeit und Zusammenarbeit“: Zu diesem Thema hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute am traditionellen Law Day der US-amerikanischen Streitkräfte in Kaiserslautern teilgenommen.
Justizminister Herbert Mertin würdigt interdisziplinäre Zusammenarbeit im Haus des Jugendrechts zur Bekämpfung von Jugendkriminalität
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde wurde heute das Haus des Jugendrechts in Neuwied eingeweiht. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Landesregierung, Justiz, Polizei, der städtischen Jugendhilfe und verschiedener weiterer Jugendhilfeorganisationen waren der Einladung gefolgt.
Justizminister Herbert Mertin würdigte in seiner Ansprache die Bedeutung der Häuser des Jugendrechts im Kampf gegen Jugendkriminalität: „Die Häuser des…
Heribert Kröger als Präsident des Verwaltungsgerichts Trier ins Amt eingeführt – Georg Schmidt in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIn Trier wurde Heribert Kröger gestern offiziell von Justizminister Herbert Mertin in sein Amt als Präsident des dortigen Verwaltungsgerichts eingeführt, welches er bereits seit dem 1. September 2022 innehat. Zugleich wurde Georg Schmidt in den Ruhestand verabschiedet, der das Amt zuvor mehr als fünfzehn Jahre ausgeübt hatte. Der Einladung des Ministers zur feierlichen Amtseinführung waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus…
Amtswechsel im kleinen Kreis – Justizminister Herbert Mertin holt die in die Zeit der Corona-Pandemie gefallenen und noch nicht gefeierten Amtswechsel in der Pfalz nach
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Neustadt an der Weinstraße, Bad Dürkheim und Frankenthal sowie bei dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße und dem Sozialgericht Speyer den Wechsel an der Spitze der der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch Staatssekretär Dr. Matthias Frey, der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Professor Lars Brocker, der Präsident des Oberlandesgerichts…
Justizminister Herbert Mertin verabschiedet JR Presper als bisherigen geschäftsleitenden Vorsitzenden des Anwaltsgerichts und begrüßt dessen Nachfolger JR Breit im Amt
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin verabschiedete heute Herrn Justizrat Norbert Presper, der sich nicht nur seit über 40 Jahren als Rechtsanwalt, sondern auch seit 23 Jahren als Vorsitzender der 2. Kammer und seit 12 Jahren als geschäftsleitender Vorsitzender des Anwaltsgerichts verdient gemacht hat. Gleichzeitig begrüßte er den neuen geschäftsleitenden Vorsitzenden des Anwaltsgerichts, Herrn Justizrat Hans-Jürgen Breit, offiziell in seinem…
Staatssekretär Dr. Matthias Frey eröffnete 11. Fachtagung Amts- und Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey eröffnete gestern die elfte Fachtagung Amts- und Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht in Koblenz. Die Tagung wird von dem Verein Pro Justiz Rheinland e.V. organisiert.
Zunächst dankte er dem Verein für die Organisation der Fachtagung: „Ich freue mich, dass Sie auch dieses Jahr bei Ihrer inzwischen 11. Fachtagung die Gelegenheit nutzen möchten, sich über aktuelle Punkte des Amtshaftungs- und…
Justizstaatssekretär verleiht die Ehrennadel des Landes an fünf ehrenamtliche Richterinnen und Richter
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey hat gestern die Ehrennadel des Landes an drei ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Landgerichts Frankenthal und zwei ehrenamtliche Richterinnen und Richter des Amtsgerichts Neustadt überreicht.
Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Frankenthal, Harald Jenet, dankte Dr. Matthias Frey allen Geehrten im Landgericht Frankenthal für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit.
Die…
