Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und zwei ehrenamtliche Richter des Verwaltungsgerichts Trier sowie einen ehrenamtlichen Richter des Landgerichts Trier überreicht.

Am 25. und 26. Mai 2023 findet in Berlin die 94. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt. Auf Antrag von Rheinland-Pfalz werden sich die Justizministerinnen und Justizminister dort unter anderem mit dem besseren strafrechtlichen Schutz von Polizei-, Feuerwehr und Rettungskräften befassen.

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Ehrennadel des Landes an einen Schiedsmann des Amtsgerichts Koblenz, Herrn Jörg Thomas, überreicht.

Justizminister Herbert Mertin nahm im heutigen Rechtsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur aktuellen Diskussion im Zusammenhang mit dem Entwurf des Neuerlasses der Juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung (JAPO) Stellung. Während viele Änderungen wie beispielsweise die Einführung des Teilzeit-Referendariats oder die Wiedereinführung der verdeckten Zweitkorrektur positive Wirkungen für Studierende, Referendarinnen und…

Nachdem Justizminister Herbert Mertin Marina Maier schon vor einigen Wochen im Ministerium der Justiz die Ernennungsurkunde überreicht hatte, trat diese gestern ihren Dienst als neue Leiterin der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt an. Sie folgt damit auf Klaus Beyerle, der zum 1. Mai 2023 in den Ruhestand getreten ist.

Justizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Diez und Bad Neuenahr-Ahrweiler den Wechsel an der Spitze der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs sowie der Präsident des Landgerichts Koblenz Stephan Rüll.

Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich insgesamt 44 Anwärterinnen und Anwärtern ihre Ernennungsurkunden, davon 7 aus dem Saarland.

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und zwei ehrenamtliche Richter des Verwaltungsgerichts Mainz, zwei Schöffen des Amtsgerichts Mainz sowie einen ehrenamtlichen Richter des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz überreicht. Einem weiteren ehrenamtlichen Richter, der leider nicht an der Verleihung teilnehmen konnte, wird die Ehrennadel übersendet.

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Ehrennadel des Landes an eine ehrenamtliche Richterin und einen ehrenamtlichen Richter des Landgerichts Landau sowie jeweils einen Schiedsmann des Amtsgerichts Landau sowie des Amtsgerichts Germersheim überreicht.

Justizminister Herbert Mertin und David Profit, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration, besuchten heute anlässlich des „Kleinkunstnachmittags“ die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken