Pressemitteilungen
Amtswechsel im kleinsten Kreis – Justizminister Herbert Mertin holt die in die Zeit der Corona-Pandemie gefallenen und noch nicht gefeierten Amtswechsel im Landgerichtsbezirk Bad Kreuznach nach
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog bei der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach sowie bei den Amtsgerichten Bad Sobernheim und Idar-Oberstein den Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft bzw. der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs, der Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergmann und der Leitende Oberstaatsanwalt bei der…
Justizvollzugsanstalt Koblenz unter neuer Leitung – Justizminister Herbert Mertin gratuliert Jörn-Hendrik Sack zur Amtsübernahme – Andrea Kästner in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Koblenz und gratulierte dabei Jörn-Hendrik Sack zur Übernahme der Anstaltsleitung. Jörn-Hendrik Sack folgte zum 1. Januar 2023 auf Andrea Kästner, die mit Ablauf des 31. Dezember 2022 in den Ruhestand getreten ist.
Der Minister dankte zunächst Andrea Kästner für ihre Tätigkeit als Leiterin der JVA Koblenz sowie ihre Dienste für den Justizvollzug des Landes: „Der…
Staatssekretär Dr. Matthias Frey: Hoher Frauenanteil auch bei Beförderungen – weibliche Führungskräfte als wichtige Vorbilder für dienstjüngere Kolleginnen!
WeiterlesenStaatssekretär Dr. Matthias Frey nahm gestern an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gleichberechtigung – anstrengend?!“ teil, die vom Zonta Club Neustadt im Casimirianum in Neustadt an der Weinstraße organisiert worden war.
Die Podiumsdiskussion befasste sich in dem Zusammenhang mit einer der wichtigsten Fragen: Was müssen wir tun, um die Gleichberechtigung von Frauen tatsächlich weiterzubringen? Dazu Staatssekretär Dr. Frey: „Ich…
Amtswechsel im kleinsten Kreis – Justizminister Herbert Mertin holt die in die Zeit der Corona-Pandemie gefallenen und noch nicht gefeierten Amtswechsel im Landgerichtsbezirk Trier nach
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Saarburg, Hermeskeil und Prüm den Wechsel an der Spitze der Gerichte in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs sowie des Präsidenten des Landgerichts Trier Dr. Manfred Grüter nochmals offiziell.
Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor des Amtsgerichts Saarburg Herbert Schmitz, der zum 31. Oktober 2020 in den Ruhestand…
Justizminister Herbert Mertin: Vordingliches Ziel: noch unbekannte Täter ermitteln!
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin nahm heute zu den Vorfällen in der gestrigen Nacht Stellung: Nach Polizeiangaben sind Beamtinnen und Beamte kurz nach Mitternacht vor einer Diskothek in Trier-West von ca. 40 Personen, zum Teil mit Eisenstangen und Glasflaschen, angegriffen worden.
„Bei diesem Angriff gegen Einsatzkräfte der Polizei handelt es sich um eine schockierende Tat. Besonders verwerflich ist, dass die Attacken aus einer Gruppe…
Justizminister Herbert Mertin: „Nicht so schnell und nicht so einfach – aber vor allem: nicht die Landesjustizverwaltungen!“
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in einem Schreiben an den Bundesjustizminister zu dessen Vorschlag Stellung genommen, die Anordnung über die Mitteilung in Strafsachen (MiStra) so zu ergänzen, dass Informationen über die Inhaftierung von Ausländerinnen und Ausländern bzw. Asylsuchenden insbesondere an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerichtet werden müssten, damit dort aufenthaltsbeendende Maßnahmen geprüft…
Achter Opferschutzbericht der Landesregierung vorgestellt – Justizminister Mertin: Rheinland-Pfalz steht für engagierten Opferschutz
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin stellte in der gestrigen Sitzung des Ministerrates den Achten Opferschutzbericht der Landesregierung vor.
Der fast 200 Seiten umfassende Bericht stellt eine Fortschreibung der bisherigen sieben Opferschutzberichte dar und greift im Wesentlichen die seit November 2020 eingetretenen Änderungen und Neuerungen auf.
„Auch wenn es aufgrund einzelner Aufsehen erregender Taten gerade in jüngster Zeit anders…
- | eJustice
Justizminister Herbert Mertin: „Mit der Pilotierung beim Verwaltungsgericht Koblenz startet die eAkte nun auch bei den rheinland-pfälzischen Fachgerichten“
WeiterlesenHeute haben Justizminister Herbert Mertin, der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker und der Präsident des Verwaltungsgerichts Koblenz Dr. Ralf Geis in Koblenz den Startschuss für die Pilotierung der elektronischen Akte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit gegeben.
Ab dem 1. Februar 2023 bearbeiten die Bediensteten des Verwaltungsgerichts in Koblenz ihre Akten in allen neuen Verfahren vollständig…
Justizminister Herbert Mertin gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule Wittlich
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin überreichte gestern 36 rheinland-pfälzischen Anwärterinnen und Anwärtern im Rahmen der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich ihre Ernennungsurkunden.
„Mit dem heutigen Tag schließt sich ein wichtiges Kapitel Ihres beruflichen Werdegangs. Gemeinsam mit Ihren Ausbilderinnen und Ausbildern können Sie mit Stolz auf die zurückliegenden 18 Monate blicken. Sie sind ein ganz besonderer Jahrgang. Denn Sie…
Justizminister Herbert Mertin: „Gesetzliche Grundlage schafft Rechts- und Handlungssicherheit für die oder den Opferbeauftragten der Landesregierung“
WeiterlesenDer Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung das Landesgesetz über die Opferbeauftragte oder den Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Opferbeauftragtengesetz) beschlossen.
„Ich freue mich, dass der Landtag die Möglichkeit des laufenden Gesetzgebungsverfahrens genutzt hat, um eine gesetzliche Grundlage und einen Rahmen für die Aufgaben und Befugnisse der Opferbeauftragten oder des Opferbeauftragten der Landesregierung…
