Pressemitteilungen
- | Justizjubiläum
200 Jahre Landgericht Frankenthal
WeiterlesenIm Beisein zahlreicher Repräsentanten aus Justiz, Politik und Verwaltung wurde heute im Rahmen einer Feierstunde im Frankenthaler Dathenushaus das 200-jährige Jubiläum des Landgerichts Frankenthal gefeiert. Zum Festakt hatten Justizminister Herbert Mertin und die Präsidentin des Landgerichts Frankenthal, Irmgard Wolf, eingeladen.
„Frankenthal kann als Gerichtsstandort auf eine sehr lange Tradition zurückschauen. Mit seinem 200.…
- | Elektronische Gerichtsakte - Entwicklungsverbund eIP
Justizminister Mertin erklärt Beitritt zum Entwicklungsverbund zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte
WeiterlesenAusweitung der länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der elektronischen Gerichtsakte / Brandenburg und Rheinland-Pfalz treten dem von Bayern geführten Entwicklungsverbund eIP bei / Bausback, Ludwig und Mertin: "Wichtiger gemeinsamer Schritt für die Zukunftsfähigkeit der Justiz!"
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und seine Amtskollegen aus Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Stefan Ludwig und Herbert Mertin, haben heute…
- | Justizministerkonferenz
Justizminister Mertin: Grundstein für Kooperation der Oberlandesgerichte Zweibrücken und Saarbrücken gelegt – wichtige Impulse für Verbraucherschutz und gegen Hasskriminalität im Internet
WeiterlesenUnter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand heute in Berlin die 87. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Ein gemeinsamer Antrag der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, eine länderübergreifende Zuständigkeitskooperation auf der Ebene der Oberlandesgerichte zu ermöglichen, wurde von den Justizministerinnen und Justizminister einstimmig angenommen. „Damit legen wir den Grundstein für eine Kooperation…
- | Doppelhaushalt 2017/2018
Justizminister Mertin: Justiz bleibt trotz angespannter Haushaltslage handlungsfähig – Zusätzliche Richter- und Rechtspflegerstellen vorgesehen
WeiterlesenAnlässlich der gestrigen Vorstellung des Haushaltsentwurfs durch die Landesregierung erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Die Justiz bleibt trotz der angespannten Haushaltslage handlungsfähig. An dem vorgesehenen Stellenabbau von 2.000 Stellen in der Landesverwaltung werden Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht beteiligt. Diese haben in den vergangenen Jahren ihren Sparbeitrag bereits vollständig erbracht. Im…
- | Amtseinführung des Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken
Bernhard Thurn als neuer Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken eingeführt – Willi Kestel in den Ruhestand verabschiedet
WeiterlesenIm Beisein von zahlreichen Vertretern aus Justiz, Politik, Anwaltschaft, Polizei und Verwaltung verabschiedete Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen eines Festakts Willi Kestel als Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken und führte Bernhard Thurn offiziell als dessen Nachfolger ein.
Minister Mertin dankte zunächst Willi Kestel, der bis zu seinem Ruhestand mehr als sieben Jahre an der Spitze des Gerichts…
- | Abschlussfeier der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
Staatssekretär Fernis gratuliert Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Rechtspflege in Schwetzingen – Jahrgangsbeste aus Rheinland-Pfalz
WeiterlesenAn der Hochschule für Rechtspflege in Schwetzingen haben am Donnerstag (10. November 2016) 129 Absolventinnen und Absolventen ihren Abschluss als Diplom-Rechtspfleger/in (FH) gefeiert. An der Feierstunde nahmen auch rund 60 Ehrengäste aus vielen Bereichen der rheinland-pfälzischen, baden-württembergischen und saarländischen Justiz teil.
Als Festredner gratulierte Staatssekretär Philipp Fernis aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium…
- | Ehrung
Staatssekretär Philipp Fernis gratuliert Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zur Ernennung zu Justizräten
WeiterlesenStaatssekretär Philipp Fernis gratulierte heute fünf rheinland-pfälzischen Rechtsanwältinnen bzw. Rechtsanwälten zur Ernennung zur Justizrätin bzw. zum Justizrat. „Die Verleihung des Titels ‚Justizrat‘ ist eine Anerkennung des hohen Ansehens, das Sie sich durch ihr langjähriges Wirken im Dienste des Rechts, der Allgemeinheit und für den anwaltlichen Berufsstand erworben haben.“
Zuvor war den Geehrten der Ehrentitel von…
- | Ehrenamt
Staatssekretär Fernis überreicht Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit
Weiterlesen„Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihr ehrenamtliches Engagement, das heutzutage nicht selbstverständlich ist und mit dem Sie seit vielen Jahren Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für den gesamten demokratischen Rechtsstaat übernehmen! ‚Ehre‘ wird den Ehrenamtlichen häufig leider nicht allzu viel entgegengebracht. Dabei profitiert gerade die Justiz von Ihrer breiten Lebens- und spezifischen Berufserfahrung“.
Mit diesen…
- | Ehrenamt
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit mit Ehrennadel aus
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin überreichte heute im Ministerium der Justiz in Mainz im Rahmen einer feierlichen Stunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt 14 ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der Anerkennung verliehen.
Für ihre ehrenamtliche Tätigkeit dankte der Minister den Geehrten…
- | Justiznahe Sozialprojekte
Justizminister Mertin besucht Arbeits- und sozialpädagogisches Zentrum (ASZ) des Pfälzischen Vereins für Soziale Rechtspflege Kaiserslautern e.V.
Weiterlesen„Durch Ihr großes, in vielen Bereichen ehrenamtliches Engagement leisten Sie einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Arbeit der rheinland-pfälzischen Justiz. Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken“ äußerte Justizminister Herbert Mertin heute anlässlich seines Besuchs des Arbeits- und sozialpädagogischen Zentrums (ASZ) des Pfälzischen Vereins für Soziale Rechtspflege in Kaiserslautern.
Empfangen wurde er unter anderem von dem…