Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin hat heute in Frankenthal Bernd Schwenninger als Direktor des Amtsgerichts Frankenthal verabschiedet. In feierlichem Rahmen führte er gleichzeitig Dr. Michael Steitz offiziell in das Amt des Direktors ein.

Der Minister dankte zunächst Bernd Schwenninger für die erfolgreiche Leitung des Amtsgerichts Frankenthal: „In Ihren knapp drei Jahren als Direktor des hiesigen Amtsgerichts haben Sie nicht nur wegen…

Im Beisein zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz sowie des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel hat Justizminister Herbert Mertin heute die traditionelle jährliche Krippenausstellung mit Weihnachtsbasar im Ministerium der Justiz eröffnet.

Der Basar dient dem Verkauf verschiedener Gegenstände, die von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Landes hergestellt werden. Im Jahr 2016 nehmen folgende…

Im Beisein zahlreicher Repräsentanten aus Justiz, Politik und Verwaltung wurde heute im Rahmen einer Feierstunde im Frankenthaler Dathenushaus das 200-jährige Jubiläum des Landgerichts Frankenthal gefeiert. Zum Festakt hatten Justizminister Herbert Mertin und die Präsidentin des Landgerichts Frankenthal, Irmgard Wolf, eingeladen.

„Frankenthal  kann als Gerichtsstandort auf eine sehr lange Tradition zurückschauen. Mit seinem 200.…

Ausweitung der länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der elektronischen Gerichtsakte / Brandenburg und Rheinland-Pfalz treten dem von Bayern geführten Entwicklungsverbund eIP bei / Bausback, Ludwig und Mertin: "Wichtiger gemeinsamer Schritt für die Zukunftsfähigkeit der Justiz!"

Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und seine Amtskollegen aus Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Stefan Ludwig und Herbert Mertin, haben heute…

Unter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand heute in Berlin die 87. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Ein gemeinsamer Antrag der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, eine länderübergreifende Zuständigkeitskooperation auf der Ebene der Oberlandesgerichte zu ermöglichen, wurde von den Justizministerinnen und Justizminister einstimmig angenommen. „Damit legen wir den Grundstein für eine Kooperation…

Anlässlich der gestrigen Vorstellung des Haushaltsentwurfs durch die Landesregierung erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Die Justiz bleibt trotz der angespannten Haushaltslage handlungsfähig. An dem vorgesehenen Stellenabbau von 2.000 Stellen in der Landesverwaltung werden Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht beteiligt. Diese haben in den vergangenen Jahren ihren Sparbeitrag bereits vollständig erbracht. Im…

Im Beisein von zahlreichen Vertretern aus Justiz, Politik, Anwaltschaft, Polizei und Verwaltung verabschiedete Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen eines Festakts Willi Kestel als Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken und führte Bernhard Thurn offiziell als dessen Nachfolger ein. 

Minister Mertin dankte zunächst Willi Kestel, der bis zu seinem Ruhestand mehr als sieben Jahre an der Spitze des Gerichts…

An der Hochschule für Rechtspflege in Schwetzingen haben am Donnerstag (10. November 2016) 129 Absolventinnen und Absolventen ihren Abschluss als Diplom-Rechtspfleger/in (FH) gefeiert. An der Feierstunde nahmen auch rund 60 Ehrengäste aus vielen Bereichen der rheinland-pfälzischen, baden-württembergischen und saarländischen Justiz teil. 

Als Festredner gratulierte Staatssekretär Philipp Fernis aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium…

Staatssekretär Philipp Fernis gratulierte heute fünf rheinland-pfälzischen Rechtsanwältinnen bzw. Rechtsanwälten zur Ernennung zur Justizrätin bzw. zum Justizrat. „Die Verleihung des Titels ‚Justizrat‘ ist eine Anerkennung des hohen Ansehens, das Sie sich durch ihr langjähriges Wirken im Dienste des Rechts, der Allgemeinheit und für den anwaltlichen Berufsstand erworben haben.“

Zuvor war den Geehrten der Ehrentitel von…

„Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihr ehrenamtliches Engagement, das heutzutage nicht selbstverständlich ist und mit dem Sie seit vielen Jahren Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für den gesamten demokratischen Rechtsstaat übernehmen! ‚Ehre‘ wird den Ehrenamtlichen häufig leider nicht allzu viel entgegengebracht. Dabei profitiert gerade die Justiz von Ihrer breiten Lebens- und spezifischen Berufserfahrung“.

Mit diesen…