Pressemitteilungen

Eine seltene und sicherlich interessante Möglichkeit bot sich für die rheinland-pfälzische Justiz im Frühjahr 2016: Zusammen mit zwei Kollegen aus Baden-Württemberg nahm Staatsanwalt Mario Mannweiler von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz an einem von der African Law Society (Gesellschaft für afrikanisches Recht e.V.) in Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen Staatskanzlei und der Robert-Bosch-Stiftung organisierten…

Im Rahmen des EU-Projekttags an deutschen Schulen besuchte Staatssekretär Dr. Hannes Kopf gestern das Max-Slevogt-Gymnasium und heute das Eduard-Spranger-Gymnasium in Landau. Ziel des europaweiten Projekttages ist es, bei Schülerinnen und Schülern Interesse für aktuelle europäische Themen rund um Europa zu wecken. Bundesweit besuchen daher Politikerinnen und Politiker Schulen, um mit Schülerinnen und Schülern über die europäische Union…

Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers besuchte heute im Rahmen des EU-Projekttags die Anne-Frank-Realschule plus in Ludwigshafen. Der Projekttag findet seit 2007 jährlich statt. Aus diesem Anlass diskutierte Robbers mit Schülerinnen und Schülern über Grundsatzfragen der Politik und tagesaktuelle politische Themen.

„Vielen jungen Menschen erscheint heute das Bestehen der Europäischen Union als Selbstverständlichkeit. Umso wichtiger…

„Bis 2018 wird in Rheinland-Pfalz der Elektronische Rechtsverkehr (kurz: ERV) bei allen Gerichten – aus Rechtsgründen mit Ausnahme der Strafgerichte –eröffnet sein. Diesem Ziel kommen wir nun einen großen Schritt näher“, erklärte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich der am 2. Mai 2016 bevorstehenden Pilotierung des ERV bei den Amtsgerichten Bitburg, Pirmasens und Zweibrücken in Grundbuchsachen.

Für die Notare wird die…

Gut eine Million Flüchtlinge sind im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen.

Einen dieser Menschen konnte nun Minister Robbers zu einem Praktikum im eigenen Haus willkommen heißen:

Amer Saikali, ein 31jähriger Rechtsanwalt aus Syrien, floh im Oktober 2014 nach Deutschland. Anfang 2015 bekam er seinen Aufenthaltstitel. Im Rahmen eines Praktikums ermöglichte es ihm die Landesregierung nun, Einblicke in die Arbeitsweise deutscher Behörden…

Heute übergab Staatssekretär Dr. Hannes Kopf im Rahmen einer Ordensfeier in Lambrecht die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Peter Seelmann.

Sie wurde ihm durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Urkunde vom 11. März 2016 für seinen außerordentlichen ehrenamtlichen Einsatz verliehen. 

Die heutige Auszeichnung von Peter Seelmann erfolgte für sein herausragendes und facettenreiches Engagement für unsere Gesellschaft: 

198…

Am 26. April 2016 jährt sich der Reaktorunfall von Tschernobyl zum 30. Mal. Der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers spricht von einem „traurigen Jubiläum“ und stellt fest: „Die Folgen dieser Katastrophe beschäftigen auch unsere Lebensmittelüberwachung bis zum heutigen Tag.“

Besonders deutlich messbar seien die Spätfolgen des Unglücks im Fleisch von Wildschweinen. Die radioaktive Wolke, die nach dem…

Auf Vorschlag von Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers fasste die 12. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) heute in Düsseldorf den Beschluss, den Verbraucherschutz für Flüchtlinge zur Erleichterung der Integration deutlich auszubauen.

„Die bei uns angekommenen Flüchtlinge werden arbeiten, ein Bankkonto eröffnen, einkaufen, Versicherungen abschließen und telefonieren. Zahlreiche Themen des Verbraucherschutzes…

Verbraucherschutz in der digitalen Welt 

„Wer heute ein Computerprogramm oder E-Book kauft, ist sich häufig nicht im Klaren, welche Rechte dies konkret umfasst. Beschränkt sich das Recht auf die bloße Wiedergabe auf einem Gerät oder ist die Nutzung auf mehreren Geräten zulässig? Dürfen digitale Inhalte an Dritte weitergegeben oder kopiert werden? Dürfen Veränderungen vorgenommen werden? Hier ist im Sinne des Verbrauchers mehr…

Verbraucherschutzministerium und LandFrauen informieren über Lebensmittelhygiene bei Vereins- und Straßenfesten

Zum dritten Mal führte heute das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Kooperation mit dem LandFrauenverband Pfalz eine Informationsveranstaltung rund um das Thema Lebensmittelhygiene durch. Fachleute aus der Lebensmittelüberwachung vermittelten gemeinsam mit dem LandFrauen-Kreisverband Vorderpfalz in Neustadt…