Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal der Universität Koblenz-Landau wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung Angelika Möhlig von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt der Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Landau in der Pfalz eingeführt. Möhlig bekleidet das Amt bereits seit März 2016. Zugleich wurde der frühere Leitende…

Zu den Plänen der Deutschen Post, in der Zukunft von der werktäglichen Zustellung von Briefsendungen möglicherweise abzusehen, erklärte Justizminister Herbert Mertin heute beim „Richterforum Sozialgerichtbarkeit“ in Trier: „Die Verfahrensvorschriften nicht nur im Sozialrecht, sondern auch im Verwaltungs- und Abgabenrecht kennen die Zustellungsfiktion von behördlichen Schreiben am dritten Werktag nach Aufgabe der Schreiben zur Post. Dem…

Maria Stutz erhielt heute im Mainzer Justizministerium aus den Händen von Justizminister Herbert Mertin die Ernennungsurkunde zur Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken. Damit wurde der personelle Wechsel an der Spitze des Landgerichts Zweibrücken formell vollzogen. Amtsvorgänger Markus Gietzen hatte bereits zum 13. Juni 2017 die Leitung des Landgerichts Kaiserslautern übernommen.

Der Minister wünschte Stutz für die Herausforderungen…

„Der Pfälzische Verein ist ein Musterbeispiel für die Zusammenarbeit staatlicher und privater Straffälligenhilfe. Mit Ihrer Arbeit nehmen Sie gezielt straffällig gewordene Menschen in den Blick und an die Hand und tragen dem Ziel der Resozialisierung in hervorragender Weise Rechnung. Für diese wichtige Arbeit und ihr außerordentliches Engagement danke ich Ihnen herzlich“, äußerte Justizstaatssekretär Philipp Fernis bei seinem heutigen…

Im Mainzer Justizministerium wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Zweibrücken formell vollzogen: Iris Weingardt wurde von Justizminister Herbert Mertin zur Leiterin der Staatsanwaltschaft Zweibrücken bestellt. Sie tritt damit die Nachfolge von Martin Graßhoff an, der seit April 2017 die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken führt.

Der Minister gratulierte Weingardt herzlich zur Übertragung ihres neuen…

Unter dem Vorsitz von Staatsminister Herbert Mertin fand heute im Mainzer Justizministerium die konstituierende Sitzung der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Thema CRISPR/CAS9 statt.

Mertin zeigte sich erfreut darüber, dass nach siebenjähriger Unterbrechung die Tradition der Bioethik-Kommissionen wieder aufgenommen wird: „Die rheinland-pfälzischen Bioethik-Kommissionen haben in den 80er und 90er Jahren wichtige…

Im Rahmen einer Feierstunde im Zweibrücker Schloss wurde heute Martin Graßhoff von Justizminister Herbert Mertin feierlich ins Amt des Generalstaatsanwalts eingeführt, nachdem er das Amt bereits seit dem 25. April 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Generalstaatsanwalt Dr. Horst Hund verabschiedet, der im Dezember 2016 eine leitende Funktion im Mainzer Justizministerium übernommen hat.

Mertin dankte zunächst Dr. Horst Hund für…

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Koblenz wurde gestern die aufgrund der Entschärfung einer Weltkriegsbombe erforderliche Evakuierung erfolgreich beendet. Gegen 17 Uhr wurden die letzten Gefangenen aus anderen rheinland-pfälzischen Vollzugseinrichtungen nach Koblenz zurückgebracht.

„Ich bedanke mich bei der Leiterin der JVA Koblenz, Frau Andrea Kästner, dem zuständigen Referenten im Ministerium, Herrn Peter Schuck, sowie allen…

„Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts verkörpern Sie für viele Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat vor Ort und geben diesem ein Gesicht. Gerne nutze ich deswegen heute die Gelegenheit, mich bei Ihnen für Ihre gute und engagierte Arbeit zu bedanken“, betonte Justizminister Herbert Mertin heute anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Sinzig.

„In einer Zeit, in der die ‚Halbwertszeit‘ von Gesetzen aufgrund immer…

Das für Asylverfahren im Land Rheinland-Pfalz zuständige Verwaltungsgericht Trier wird weitere personelle Unterstützung erhalten. Neben zehn zusätzlichen Stellen für Richterinnen und Richter werden vier weitere Stellen für den Unterstützungsbereich – insbesondere bei den Geschäftsstellen des Gerichts – geschaffen. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Pressekonferenz im Ministerium der Justiz mit. 

„Die…