Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde im Zweibrücker Schloss wurde heute Martin Graßhoff von Justizminister Herbert Mertin feierlich ins Amt des Generalstaatsanwalts eingeführt, nachdem er das Amt bereits seit dem 25. April 2017 ausübt. Zugleich wurde der bisherige Generalstaatsanwalt Dr. Horst Hund verabschiedet, der im Dezember 2016 eine leitende Funktion im Mainzer Justizministerium übernommen hat.

Mertin dankte zunächst Dr. Horst Hund für…

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Koblenz wurde gestern die aufgrund der Entschärfung einer Weltkriegsbombe erforderliche Evakuierung erfolgreich beendet. Gegen 17 Uhr wurden die letzten Gefangenen aus anderen rheinland-pfälzischen Vollzugseinrichtungen nach Koblenz zurückgebracht.

„Ich bedanke mich bei der Leiterin der JVA Koblenz, Frau Andrea Kästner, dem zuständigen Referenten im Ministerium, Herrn Peter Schuck, sowie allen…

„Als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts verkörpern Sie für viele Bürgerinnen und Bürger den Rechtsstaat vor Ort und geben diesem ein Gesicht. Gerne nutze ich deswegen heute die Gelegenheit, mich bei Ihnen für Ihre gute und engagierte Arbeit zu bedanken“, betonte Justizminister Herbert Mertin heute anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Sinzig.

„In einer Zeit, in der die ‚Halbwertszeit‘ von Gesetzen aufgrund immer…

Das für Asylverfahren im Land Rheinland-Pfalz zuständige Verwaltungsgericht Trier wird weitere personelle Unterstützung erhalten. Neben zehn zusätzlichen Stellen für Richterinnen und Richter werden vier weitere Stellen für den Unterstützungsbereich – insbesondere bei den Geschäftsstellen des Gerichts – geschaffen. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Pressekonferenz im Ministerium der Justiz mit. 

„Die…

Im Rahmen einer Feierstunde im Neuen Justizzentrum in Koblenz wurde heute Hans-Dieter Binz in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich wurde Jürgen Didong als Präsident des Sozialgerichts Koblenz von Justizminister Herbert Mertin feierlich ins Amt eingeführt. Jürgen Didong führt das Sozialgericht bereits seit dem 21. März 2017. 

Mertin dankte zunächst Hans-Dieter Binz für seine langjährige Arbeit für die rheinland-pfälzische Justiz: „Sie…

Justizminister Herbert Mertin zeigt sich erfreut, dass die Europäische Kommission nunmehr einen Verordnungsentwurf für die Verbesserung des Europäischen Strafregisters („ECRIS-TCN“) vorgelegt hat. „Der Austausch von Daten über Verurteilungen von Straftätern aus Drittstaaten innerhalb der Europäischen Union muss dringend verbessert werden. Gerade bei fehlenden Ausweispapieren müssen wir grenzüberschreitend in der Lage sein, für eine…

Im Mainzer Justizministerium wurde heute Justizrechtsrat Karl-Heinz Jendrsczok vom Amtsgericht Mainz von Justizminister Herbert Mertin persönlich geehrt Er konnte kürzlich sein 50-jähriges Dienstjubiläum im rheinland-pfälzischen Justizdienst feiern. 

„Es ist mir eine besondere Freude, Ihnen heute für Ihre langjährigen treuen Dienste für das Land Rheinland-Pfalz und im Besonderen für unsere Justiz persönlich danken zu können“, betonte…

Im Mainzer Justizministerium unterzeichnete Justizminister Herbert Mertin gestern eine Landesverordnung, wonach Strafverfahren nach § 4 des Gesetzes gegen Doping im Sport (Anti-Doping-Gesetz) zukünftig für ganz Rheinland-Pfalz am Amts- bzw. Landgericht Zweibrücken konzentriert werden. Damit einhergehen wird die zentrale Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Zweibrücken für die Verfolgung entsprechender Straftaten. 

„Egal ob im…

Justizminister Herbert Mertin empfing gestern im Ministerium der Justiz in Mainz im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im Mai 2017 abgelegt. 

Insgesamt waren zu dem Prüfungstermin 130 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, von denen 108 das Examen bestanden. Die Notenstufe „gut“ erreichten in diesem Prüfungsdurchgang…

Justizminister Herbert Mertin gratulierte heute im Ministerium der Justiz in Mainz zwei Beamten persönlich, die kürzlich ihr 50-jähriges Dienstjubiläum im rheinland-pfälzischen Justizdienst feiern konnten: Herrn Obergerichtsvollzieher a.D. Gunther Klingelschmitt vom Amtsgericht Alzey sowie Herrn Justizamtsrat Helmut Hau vom Landgericht Trier. 

„50 Jahre im Dienst der rheinland-pfälzischen Justiz – nur einige wenige Beamtinnen und…