Pressemitteilungen
- | Weihnachtsbasar im Ministerium der Justiz
Staatssekretär Philipp Fernis eröffnet Weihnachtsbasar im Ministerium der Justiz
WeiterlesenIn Anwesenheit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz und anderer Behörden eröffnete Staatssekretär Philipp Fernis heute im Ministerium der Justiz die traditionelle jährliche Krippenausstellung mit Weihnachtsbasar. Der Basar dient dem Verkauf verschiedener Produkte, die von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Landes hergestellt wurden.
„Der Justizvollzug in Rheinland-Pfalz ist konsequent am…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Herbert Mertin überreicht Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit
WeiterlesenIch danke Ihnen herzlich für Ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement, welches gerade in den heutigen Zeiten alles andere als selbstverständlich ist. Schon seit vielen Jahren übernehmen Sie Verantwortung in der Justiz und darüber hinaus für den gesamten demokratischen Rechtsstaat. Unsere Arbeitsgerichte profitieren dabei von Ihrer persönlichen Lebens- und spezifischen Berufserfahrung, die Sie zu Gunsten einer gerechten…
- | Landgericht Kaiserslautern
Markus Gietzen als Präsident des Landgerichts Kaiserslautern ins Amt eingeführt – Harald Jenet verabschiedet
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde im Foyer des Justizzentrum in Kaiserslautern wurde heute in Anwesenheit von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung Markus Gietzen von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern eingeführt. Gietzen bekleidet das Amt bereits seit Juni 2017. Zugleich wurde der bisherige Präsident Harald Jenet verabschiedet, der seit…
- | Landesprüfungsamt für Juristen
Birgit Nennstiel folgt auf Ulrich Bretzer als Präsidentin des Landesprüfungsamts für Juristen
WeiterlesenIm Mainzer Justizministerium wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze des Landesprüfungsamts für Juristen vollzogen. Birgit Nennstiel wurde von Justizminister Herbert Mertin zur neuen Präsidentin des Landesprüfungsamts bestellt. Sie tritt damit die Nachfolge von Ulrich Bretzer an, der im August 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Der Minister gratulierte Birgit Nennstiel herzlich zu ihrem neuen Amt: „Mit Ihnen, liebe Frau…
- | Ehrenamt in der Justiz
Justizminister Mertin zeichnet ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit mit Ehrennadel des Landes aus
WeiterlesenIm Ministerium der Justiz in Mainz überreichte Justizminister Herbert Mertin heute gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts, Herrn Matthias Hambach, im Rahmen einer Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an insgesamt elf ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Die Ehrennadel wurde diesen jüngst durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Zeichen des Dankes und der Anerkennung…
- | Ehrenamtliche Vollzugshelferinnen und -helfer
Justizminister Mertin empfängt ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus dem Justizvollzug
Weiterlesen„Ich freue mich, Sie heute in so großer Zahl hier in Mainz begrüßen zu dürfen. Ehrenamtliches Engagement ist nicht selbstverständlich – schon gar nicht in einem Bereich wie dem Strafvollzug, der in der Öffentlichkeit kaum eine Lobby hat. Umso wichtiger ist es, dass es Menschen wie Sie gibt, die sich davon nicht abschrecken lassen.“
Mit diesen Worten begrüßte Justizminister Herbert Mertin insgesamt 64 ehrenamtliche Vollzugshelferinnen…
- | Justizministerkonferenz in Berlin: Gemeinsame Abschlusspresseerklärung
88. Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin
WeiterlesenIn der rheinland-pfälzischen Landesvertretung beim Bund und bei der Europäischen Union in Berlin hat heute die 88. Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder unter Vorsitz des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin stattgefunden. Die Ministerinnen und Minister haben dabei über verschiedenste aktuelle justizpolitische Fragen beraten.
Mertin zeigte sich erfreut, dass die von Rheinland-Pfalz…
- | Vorfall in der JVA Diez
Neue Regelungen zu Gefangenenbesuchen in der JVA Diez – Ministerium der Justiz wird kurzfristig Abläufe in allen Justizvollzugsanstalten des Landes überprüfen
WeiterlesenIn Reaktion auf den Vorfall in der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez vom 2. November 2017, bei dem die Ehefrau eines Gefangenen während eines Besuches von diesem tätlich angegriffen wurde, haben Beamte des Ministeriums der Justiz gestern die JVA Diez aufgesucht und die Abläufe bei Gefangenenbesuchen gemeinsam mit der Anstaltsleitung auf etwaigen Verbesserungsbedarf hin überprüft.
Gegenstand der Prüfung war dabei…
- | Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp)
Rheinland-Pfalz richtet Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus ein – Justizminister Mertin: Bündelung staatsanwaltschaftlicher Fachkenntnisse verbessert Bekämpfung terroristischer und extremistischer Straftaten
WeiterlesenDie Zunahme von extremistisch und terroristisch motivierten Straftaten – insbesondere solchen, die dem islamistischen Terrorismus zuzurechnen sind – stellt die Strafverfolgungsbehörden vor große Herausforderungen. Hierzu zählen häufig länderübergreifende Bezüge, die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Nachrichtendiensten, die Einbeziehung islam- und politikwissenschaftlicher Expertise sowie die Anwendung verdeckter…
- | Digitale Justiz
Rheinland-Pfalz schließt die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei allen Gerichten planmäßig ab
WeiterlesenDas Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz hat es sich zum strategischen Ziel gesetzt, den elektronischen Rechtsverkehr (kurz: eRV) bis zum 1. Januar 2018 bei allen Gerichten und in allen Verfahrensarten, in denen dies gesetzlich möglich ist, zu eröffnen. Dieses ehrgeizige Ziel wurde mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs im Bezirk des Landgerichts Bad Kreuznach am heutigen Tage vorzeitig erreicht.
Hierzu…
