Pressemitteilungen
- | Landessozialgericht
Justizminister besucht Landessozialgericht – Digitale Justiz auf dem Vormarsch
Weiterlesen„Zu der Digitalisierung und Modernisierung der rheinland-pfälzischen Justiz leistet das Landessozialgericht einen maßgeblichen Beitrag. Bereits seit 2006 nimmt unsere Sozialgerichtsbarkeit flächendeckend am elektronischen Rechtsverkehr teil. Wobei das Landessozialgericht bereits seit Oktober 2005 ‚am Netz‘ ist. Ihre fortschrittliche Arbeitsweise dürfte zu den bundesweit kürzesten Verfahrensdauern bei den hier anhängigen…
- | Deutsche Islam Konferenz
Mertin: Standards für Islamische Gefängnisseelsorge sinnvoll
WeiterlesenIn Berlin verabschiedete heute der Lenkungsausschuss der Deutschen Islam Konferenz, unter Mitwirkung von Justizminister Herbert Mertin, einen Abschlussbericht zur islamischen Seelsorge in Justizvollzugseinrichtungen. Er enthielt die Empfehlung an die Justizministerkonferenz, eine länderoffene Arbeitsgruppe zur islamischen Gefängnisseelsorge einzurichten.
Mertin wird diese Empfehlung als Vorsitzender der Justizministerkonferenz…
- | Verwaltungsgericht Trier
Mertin besucht Verwaltungsgericht Trier: Angemessene Personalausstattung ist wichtiges Anliegen
Weiterlesen„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verwaltungsgerichts Trier leisten trotz anhaltend hoher Belastung eine herausragend gute Leistung. Ich möchte die Gelegenheit meines Besuchs heute nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken“, betonte Justizminister Herbert Mertin heute vor Ort in Trier.
Alle gerichtlichen Asylverfahren sind in Rheinland-Pfalz bei dem Verwaltungsgericht Trier zentralisiert. Das mit der Konzentration…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Marliese Dicke folgt auf Hans-Josef Graefen als Präsidentin des Oberlandgerichts Koblenz – erstmals steht eine Frau an der Spitze eines rheinland-pfälzischen Obergerichts
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz wird ab dem 1. März 2017 unter neuer Führung stehen. Im Justizministerium in Mainz händigte Justizminister Herbert Mertin dem bisherigen Präsidenten Hans-Josef Graefen seine Ruhestandsurkunde aus und überreichte der bisherigen Präsidentin des Landgerichts Koblenz – Marliese Dicke – ihre Ernennungsurkunde.
Minister Mertin dankte Hans-Josef Graefen zunächst für seine überaus erfolgreiche und langjährige…
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Harald Jenet folgt auf Irmgard Wolf als Präsident des Landgerichts Frankenthal (Pfalz)
WeiterlesenIm Mainzer Justizministerium wurde heute der personelle Wechsel an der Spitze des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) formell vollzogen: Harald Jenet erhielt aus den Händen von Justizminister Herbert Mertin die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Frankenthal (Pfalz). Seine Amtsvorgängerin Irmgard Wolf war bereits zum 31. Dezember 2016 aus dem Amt geschieden.
Der Minister wünschte Jenet für seine neue Aufgabe viel Erfolg…
- | Landtagsdebatte „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“
Justizminister Mertin: Strafrechtlichen Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger verbessern
WeiterlesenIn der heutigen Orientierungsdebatte im Mainzer Landtag regte Justizminister Herbert Mertin an zu überprüfen, ob kommunale Amts- und Mandatsträger wie Landräte, Bürgermeister und Mitglieder der Gemeinderäte besser strafrechtlich geschützt werden sollten.
„Eine lebendige Demokratie lebt vom Mitmachen der Bürgerinnen und Bürger, gerade vor Ort in den Städten und Gemeinden. Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und alle, die sich im Sinne des…
- | Zweite Juristische Staatsprüfung
Justizminister Herbert Mertin empfängt frischgebackene Juristinnen und Juristen
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin empfing gestern im Ministerium der Justiz in Mainz Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im November 2016 abgelegt.
Insgesamt waren zu dem Prüfungstermin 141 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, von denen 125 das Examen bestanden. Die Notenstufe „gut“ erreichten in diesem Prüfungsdurchgang 5 Kandidatinnen und…
- | Urteil im NPD-Verbotsverfahren
Justizminister Herbert Mertin: „Politische Dummheit lässt sich nicht verbieten“
WeiterlesenZur heute verkündeten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den gegen die NPD gerichteten Verbotsantrag des Bundesrats abzulehnen, erklärte Justizminister Herbert Mertin in Mainz: „Die Entscheidung macht deutlich, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus und Verfassungsfeinde – innerhalb und außerhalb der NPD – politisch und gesellschaftlich, nicht aber juristisch geführt werden muss. Das Verfahren hat der Partei über Jahre hinweg…
- | Justizministerkonferenz
Justizminister Herbert Mertin übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz
WeiterlesenIm Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz im Ministerium der Justiz in Mainz übernahm Justizminister Herbert Mertin heute förmlich den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister von seinem brandenburgischen Amtskollegen Stefan Ludwig.
„Gerade vor dem Hintergrund des schrecklichen Terroranschlags in Berlin sowie verschiedener Straftaten, die bundesweit für Aufsehen sorgten, überschlagen sich derzeit einige…
- | Weihnachtsbesuch des Ministers
Justizminister Mertin besucht JVA Rohrbach und dankt allen Bediensteten für ihren Einsatz
WeiterlesenEiner langjährigen Tradition folgend besuchte Justizminister Herbert Mertin am heutigen Heiligabend eine der Justizvollzugsanstalten des Landes – in diesem Jahr die JVA Rohrbach in Wöllstein.
Er dankte dabei dem Leiter der Justizvollzugsanstalt, Norbert Henke, und allen Bediensteten der JVA für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit. „Leider findet der Justizvollzug größere mediale Beachtung nur dann, wenn die Dinge nicht so laufen, wie…
