Pressemitteilungen
- | Festakt in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
40-jährige Zusammenarbeit mit dem Berufsfortbildungswerk (bfw) des DGB und Einweihung neuer Räumlichkeiten
WeiterlesenIm Beisein zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Verwaltung und Politik wurde heute in der JVA Zweibrücken ein „doppelter“ Festakt begangen – gefeiert wurde zum einen die 40-jährige Zusammenarbeit mit dem Berufsfortbildungswerk (bfw) des DGB und zum anderen die Einweihung eines neuen Wirtschaftsgebäudes. Im Rahmen des Festaktes nahmen Justizminister Herbert Mertin und der Leiter der JVA, Jürgen Buchholz, vom…
- | Justiznahe Sozialprojekte
Justizminister Mertin besucht Arbeitsprojekt „Junge Menschen im Aufwind (JuMA)“ unter der Trägerschaft des Vereins „Soziale Alternativen in der Bewährungshilfe Speyer e.V.“
„JuMA ist ein Vorzeigebeispiel für die Zusammenarbeit staatlicher und privater Straffälligenhilfe. Mit Ihrer Arbeit nehmen Sie gezielt straffällig gewordene Jugendliche und junge Erwachsene in den Blick und an die Hand und tragen dem Erziehungsgedanken genauso Rechnung wie dem Ziel der Resozialisierung von straffällig gewordenen Menschen. Für Ihre engagierte Arbeit danke ich Ihnen herzlich“, äußerte Justizminister Herbert Mertin bei…Weiterlesen - | Opferschutz
Fünfter Opferschutzbericht der Landesregierung vorgestellt – Justizminister Mertin: Rheinland-Pfalz im Bereich des Opferschutzes auf gutem Weg – Rückgang der Gewaltkriminalität um 20% seit 2006
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin stellte in der heutigen Sitzung des Ministerrates den fünften Opferschutzbericht der Landesregierung vor.
„Rheinland-Pfalz ist im Bereich des Opferschutzes nach wie vor auf einem guten Weg. Den aktuellen Opferschutzbericht nehmen wir zum Anlass, uns auch weiterhin konsequent für die Verhinderung von Straftaten einzusetzen und die Opfer von Straftaten bestmöglich zu unterstützen“, äußerte Mertin anlässlich…
- | Ordensübergabe
Justizminister Herbert Mertin zeichnet Hans Helmut Bischof mit Bundesverdienstkreuz aus
WeiterlesenAm gestrigen Montagabend übergab Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Feierstunde im Oberlandesgericht Koblenz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz a.D. Hans Helmut Bischof aus Koblenz. Die Auszeichnung wurde diesem jüngst von Bundespräsident Joachim Gauck verliehen. An den Feierlichkeiten nahmen unter anderem auch Oberbürgermeister…
- | Amtsgericht Frankenthal
Justizminister Mertin führt Dr. Michael Steitz als neuen Direktor des Amtsgerichts Frankenthal ein und verabschiedet Bernd Schwenninger
WeiterlesenJustizminister Herbert Mertin hat heute in Frankenthal Bernd Schwenninger als Direktor des Amtsgerichts Frankenthal verabschiedet. In feierlichem Rahmen führte er gleichzeitig Dr. Michael Steitz offiziell in das Amt des Direktors ein.
Der Minister dankte zunächst Bernd Schwenninger für die erfolgreiche Leitung des Amtsgerichts Frankenthal: „In Ihren knapp drei Jahren als Direktor des hiesigen Amtsgerichts haben Sie nicht nur wegen…
- | JVA-Weihnachtsbasar
Eröffnung des JVA-Weihnachtsbasars durch Justizminister Mertin
WeiterlesenIm Beisein zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums der Justiz sowie des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel hat Justizminister Herbert Mertin heute die traditionelle jährliche Krippenausstellung mit Weihnachtsbasar im Ministerium der Justiz eröffnet.
Der Basar dient dem Verkauf verschiedener Gegenstände, die von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Landes hergestellt werden. Im Jahr 2016 nehmen folgende…
- | Justizjubiläum
200 Jahre Landgericht Frankenthal
WeiterlesenIm Beisein zahlreicher Repräsentanten aus Justiz, Politik und Verwaltung wurde heute im Rahmen einer Feierstunde im Frankenthaler Dathenushaus das 200-jährige Jubiläum des Landgerichts Frankenthal gefeiert. Zum Festakt hatten Justizminister Herbert Mertin und die Präsidentin des Landgerichts Frankenthal, Irmgard Wolf, eingeladen.
„Frankenthal kann als Gerichtsstandort auf eine sehr lange Tradition zurückschauen. Mit seinem 200.…
- | Elektronische Gerichtsakte - Entwicklungsverbund eIP
Justizminister Mertin erklärt Beitritt zum Entwicklungsverbund zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte
WeiterlesenAusweitung der länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der elektronischen Gerichtsakte / Brandenburg und Rheinland-Pfalz treten dem von Bayern geführten Entwicklungsverbund eIP bei / Bausback, Ludwig und Mertin: "Wichtiger gemeinsamer Schritt für die Zukunftsfähigkeit der Justiz!"
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und seine Amtskollegen aus Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Stefan Ludwig und Herbert Mertin, haben heute…
- | Justizministerkonferenz
Justizminister Mertin: Grundstein für Kooperation der Oberlandesgerichte Zweibrücken und Saarbrücken gelegt – wichtige Impulse für Verbraucherschutz und gegen Hasskriminalität im Internet
WeiterlesenUnter Beteiligung von Justizminister Herbert Mertin fand heute in Berlin die 87. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Ein gemeinsamer Antrag der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, eine länderübergreifende Zuständigkeitskooperation auf der Ebene der Oberlandesgerichte zu ermöglichen, wurde von den Justizministerinnen und Justizminister einstimmig angenommen. „Damit legen wir den Grundstein für eine Kooperation…
- | Doppelhaushalt 2017/2018
Justizminister Mertin: Justiz bleibt trotz angespannter Haushaltslage handlungsfähig – Zusätzliche Richter- und Rechtspflegerstellen vorgesehen
WeiterlesenAnlässlich der gestrigen Vorstellung des Haushaltsentwurfs durch die Landesregierung erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz: „Die Justiz bleibt trotz der angespannten Haushaltslage handlungsfähig. An dem vorgesehenen Stellenabbau von 2.000 Stellen in der Landesverwaltung werden Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht beteiligt. Diese haben in den vergangenen Jahren ihren Sparbeitrag bereits vollständig erbracht. Im…
