Pressemitteilungen

Justizminister Herbert Mertin hat heute die Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz in Wittlich besucht und sich über das Deeskalations- und Einsatztraining für die Auszubildenden informiert.

Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzug bestmöglich auf kritische Situationen in den Justizvollzugseinrichtungen vorzubereiten, absolvieren sie im Rahmen ihrer Ausbildung Deeskalations- und Einsatztrainings. Dabei lernen sie unter…

Im Justizministerium in Mainz hat Minister Herbert Mertin gestern die Ehrennadel des Landes an acht ehrenamtliche Tätige der rheinland-pfälzischen Justiz verliehen.

Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz Frank Amendt und dem ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Ludwigshafen Dr. Stephan Beth dankte Minister Mertin bei der feierlichen Übergabe der Auszeichnung zunächst den beiden ehrenamtlichen…

Am Amtsgericht Mayen hat Justizminister Herbert Mertin heute die Schiedsmänner Jürgen Endres und Alfred Pohl mit der Ehrennadel des Landes ausgezeichnet.

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landgerichts Koblenz Stephan Rüll, dem Direktor des Amtsgerichts Mayen Joachim Anheier und der Direktorin des Amtsgerichts Bad Neuenahr-Ahrweiler Dr. Susanne Dreyer-Mälzer dankte Minister Mertin den Geehrten in einer kleinen Feierstunde für ihre…

12 Gemeinden der Verbandsgemeinde Kaisersesch profitieren neben zahlreichen weiteren Kommunen des Landes von dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP). Justizminister Herbert Mertin überreichte gestern im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen die Bewilligungsbescheide über insgesamt rund 3 Millionen Euro an den Stadtbürgermeister und die Ortsbürgermeister.

Der Stadtbürgermeister und die…

Auch die Stadt Neuwied profitiert, wie viele andere Kommunen des Landes, von dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz. Justizminister Herbert Mertin überreichte heute im Namen von Finanzministerin Doris Ahnen dem Oberbürgermeister Jan Einig den Bewilligungsbescheid über fast 25,8 Millionen Euro.

„Insgesamt kommt das Land für kommunale Altschulden in Höhe von rund 3 Milliarden Euro…

Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich hat Justizminister Herbert Mertin gestern 26 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunden überreicht.

Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz und in den Justizvollzugeinrichtungen des Landes wurden die Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis auf…

In Neustadt an der Weinstraße hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey gestern die Ehrennadel des Landes an ehrenamtliche Richterinnen und Richter der rheinland-pfälzischen Justiz verliehen.

Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz Frank Amendt, dem Vizepräsidenten des Landgerichts Frankenthal Bernd Schwenninger, der Direktorin des Amtsgerichts Neustadt Susanna Braun und der Richterin am Arbeitsgerichts Stefanie…

Anlässlich des nahenden 3. Jahrestags der Flutkatastrophe im Ahrtal in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 besuchte Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute das Unternehmen Schempp Bestandserhaltung, das mit der Dekontaminierung und Reinigung der bei der Flut beschädigten Papierakten des Amtsgerichts Bad Neuenahr-Ahrweiler beschäftigt ist.

Bereits vor einem Jahr konnten Dr. Frey und die Direktorin des Amtsgerichts Dr. Susanne…

Justizstaatssekretär Dr. Matthias Frey war heute bei dem Verwaltungsgericht Trier zu Gast. Mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs Prof. Dr. Lars Brocker, dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier Heribert Kröger und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gerichts diskutierte er über aktuelle rechtspolitische und behördenspezifische Themen.

Staatssekretär Dr. Frey: „Das Verwaltungsgericht…

Philipp Stahlhacke hat heute sein neues Amt als Leiter der Jugendstrafanstalt Wittlich angetreten. Er folgt damit auf Jürgen Thum, der die Jugendstrafanstalt seit Mai 2017 geleitet hatte und nun in den Ruhestand getreten ist.